Drei Abgeordnete verlassen Thüringer BSW-Fraktion
Die BSW-Fraktion im Erfurter Landtag schrumpft von 15 auf zwölf Mitglieder. Drei Abgeordnete treten aus Partei und Fraktion aus und gründen eine neue Partei. …
Ressort
Politik
Deutsche-Bank-Chef warnt vor Populismus vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing vor populistischen Parteien gewarnt. Abschottung und Nationalismus schwächten den Standort und gefährdeten das Wachstum, …
Merz lässt sich regelmäßig über Gasfüllstände informieren
Bundeskanzler Friedrich Merz ist wegen niedriger Füllstände in den deutschen Gasspeichern besorgt und lässt sich nun regelmäßig über die Lage unterrichten. Auch Digitalminister Volker …
Nach Google folgt auch Apple Trumps Umtaufe zu „Lake America“ – mit einer Ausnahme
Auf Anweisung von US-Präsident Donald Trump haben Google und Apple den Lake Ontario in ihren Kartendiensten in „Lake America“ umbenannt. Die Änderung gilt jedoch …
Deutsche Marine testet erfolgreich weitreichende Rakete
Die deutsche Marine hat im Nordatlantik einen Test des israelischen Raketensystems Lora abgeschlossen. Die ballistische Rakete hat eine Reichweite von mehr als 500 Kilometern. …
Birthler: Demokraten im Osten weiter in Mehrheit
Die frühere Stasi-Unterlagen-Beauftragte Marianne Birthler sieht die Demokratie in Ostdeutschland trotz hoher AfD-Umfragewerte nicht grundsätzlich gefährdet. Sie verweist auf eine lebendige Zivilgesellschaft und warnt …
Putin nennt deutsche Sanktionen nach Drohnen-Vorfall von Leipzig „weiteren Fehler“
Russlands Präsident Putin hat die von Deutschland nach dem Drohnen-Zwischenfall am Flughafen Leipzig/Halle verhängten Sanktionen als Fehler bezeichnet. Die Ukraine begrüßt die deutschen Maßnahmen, …
Moskau wirft Berlin „Terrorismus-Sponsoring“ vor – Wagenknecht kritisiert Merz scharf
Nach dem Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle schließt die Bundesregierung das russische Konsulat in Bonn und das Russische Haus in Berlin. Moskau spricht von …
IAEA: Iran verweigert weiterhin Kooperation bei Atomkontrollen
Teheran lässt die UN-Atombehörde IAEA weiterhin über seine Uran-Bestände im Dunkeln. Laut IAEA-Chef Rafael Grossi verweigert der Iran seit Monaten die Zusammenarbeit und liefert …
Gaschke: AfD-Verbotsdebatte stärkt die Partei weiter
Die Publizistin Susanne Gaschke kritisiert den Vorstoß von Cem Özdemir und Boris Pistorius für ein AfD-Verbot. Bei „MEINUNGSFREIHEIT“ argumentiert sie, die Brandmauer habe die …
Stühlerücken im Pentagon: Hegseth verliert weiteren Staatssekretär
Mitten im Iran-Krieg mehren sich die Personalabgänge im US-Verteidigungsministerium. Zuletzt reichte Heeres-Staatssekretär Daniel Driscoll seinen Rücktritt ein. Verteidigungsminister Pete Hegseth gerät zunehmend in die …
Klingbeil wirft Reiche „Opposition in der Regierung“ vor
Im Streit um die Steuerreform kritisiert Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) scharf. Er warnt vor einer „Opposition in der Regierung“, während …
AfD will in Sachsen-Anhalt absolute Mehrheit erreichen
AfD-Chef Tino Chrupalla kündigt wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt das Ziel an, die absolute Mehrheit zu erreichen. Die Brandmauer-Politik der anderen Parteien …
Wadephul: Keine Überreaktion als Antwort auf Drohnen-Vorfall
Außenminister Johann Wadephul hat eine ausgewogene Reaktion der Bundesregierung auf die Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig/Halle angekündigt. Man lasse sich nicht einschüchtern, die Antwort werde …
Ulrich Siegmund: Der AfD-Spitzenkandidat, der wie ein Popstar gefeiert wird
Ulrich Siegmund will in Sachsen-Anhalt die erste AfD-Regierung in Deutschland anführen. Der 35-Jährige begeistert Anhänger mit Schlagworten und Social-Media-Präsenz, bleibt aber bei konkreten Inhalten …
Merz warnt vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem ersten Wahlkampftermin in Sachsen-Anhalt vor den wirtschaftlichen Folgen einer möglichen AfD-Regierung gewarnt. Das Land dürfe kein „Experimentierfeld für …
Warum Friedrich Merz so viel Vertrauen verloren hat
Friedrich Merz erreicht neue Tiefstwerte. Dahinter stehen nicht nur unpopuläre Reformen, sondern ein gefährlicher Mix aus wirtschaftlicher Angst, Koalitionsstreit, Kommunikationsfehlern und einem immer größeren …
Merz bei erstem Ost-Wahlkampfauftritt ausgepfiffen und beschimpft
Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt in Ostdeutschland ist Bundeskanzler Friedrich Merz in Kühlungsborn teils ausgepfiffen und beschimpft worden. Ein geplantes Pressestatement entfiel kurzfristig.
Reiche legt Sparbilanz vor: 8,5 Milliarden Euro Entlastung für Unternehmen
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zieht nach 15 Monaten im Amt Bilanz: Ihr Ministerium hat nach eigenen Angaben die höchste Entlastung aller Ressorts erzielt. Rund 8,5 …
Wähler mit Migrationshintergrund wenden sich zunehmend von Parteien ab
Laut einer Untersuchung des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung verlieren besonders Union, SPD und Linke an Zuspruch bei Wählern mit Migrationshintergrund. Die AfD …
