Merz sieht Deutschland bei Ukraine-Gesprächen gesetzt und appelliert an die USA
Bundeskanzler Merz erklärt, Deutschland werde an künftigen Ukraine-Verhandlungen teilnehmen, lässt aber offen, wer für Europa verhandelt. Er wirft Moskau Verzögerungstaktik vor und bittet die USA um Unterstützung.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat erklärt, Deutschland werde an künftigen Gesprächen über die Ukraine teilnehmen. Den deutschen Platz am Verhandlungstisch bezeichnete er als »gesetzt«. Zugleich ließ er offen, wer für Europa verhandeln soll. Gleichzeitig richtete er einen Appell an die Vereinigten Staaten, die Gespräche zu unterstützen.
Merz zufolge könnten die Gespräche bereits »in den kommenden Wochen« beginnen. Einen konkreten Termin oder ein festes Format nannte er jedoch nicht. Das Verhandlungsformat und das Datum sind laut den vorliegenden Informationen weiterhin unklar. Ebenso ungeklärt ist, wer die europäische Seite vertreten wird. Merz forderte, Moskau müsse seine Verzögerungstaktik beenden und sich ernsthaft auf Gespräche einlassen. Mit dieser Forderung macht er deutlich, dass aus seiner Sicht bislang vor allem die russische Seite die Gespräche aufschiebt, während Europa bereit sei, am Tisch Platz zu nehmen.
Auch die Europäische Union könnte sich an den Ukraine-Gesprächen beteiligen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warnt in diesem Zusammenhang vor einer russischen Falle und rät zur Vorsicht bei einer europäischen Beteiligung. Ihre Haltung zeigt, dass innerhalb Europas nicht allein die Frage der Teilnahme, sondern auch deren Bedingungen und Risiken diskutiert werden. Im Zusammenhang mit einer möglichen Verhandlungsrolle der EU wurde zudem Ursula von der Leyen genannt. Details zu ihrer möglichen Rolle liegen nicht vor, ebenso wenig eine Festlegung, ob sie tatsächlich eine Verhandlungsfunktion übernehmen würde.
Der Kreml verknüpft eine europäische Teilnahme an Bedingungen. Welche Forderungen Moskau dafür genau stellt, ist bislang nicht im Einzelnen bekannt. Ob Russland eine europäische Beteiligung akzeptiert, bleibt ungewiss. Ebenso offen ist, wie stark die USA in das Format eingebunden sein werden. Merz hatte die Vereinigten Staaten ausdrücklich um Unterstützung in den Verhandlungen gebeten. Für den Fortgang der Gespräche ist entscheidend, ob sich Washington sichtbar hinter ein solches Format stellt und ob sich Europa auf eine gemeinsame Linie verständigen kann, bevor die Verhandlungen beginnen.
Quelle: welt.de
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