Reiche plant Reaktivierung alter Kohle- und Ölkraftwerke wegen leerer Gasspeicher
Die Gasspeicher in Deutschland sind fast leer. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche bereitet ein Notfallgesetz vor, das alte Kohle- und Ölkraftwerke als Reserve zurückholen soll, um Gas zu sparen.
Die Gasspeicher in Deutschland sind nahezu leer, und damit fehlt ein wichtiger Puffer für den kommenden Winter. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bereitet deshalb ein Notfallgesetz vor, mit dem alte Kohle- und Ölkraftwerke wieder ans Netz gebracht werden sollen. Ziel ist es, den Gasverbrauch zu senken und so den Druck auf Versorgung und Speicher zu verringern.
Die Lage ist angespannt. Die Füllstände der Speicher liegen auf einem sehr niedrigen Niveau, und es wird befürchtet, dass hohe Gaspreise den Winter prägen könnten. Reiche sieht sich in diesem Zusammenhang der Kritik ausgesetzt, dass in den vergangenen Monaten zu wenig getan wurde, um die Speicher rechtzeitig zu füllen. Der Vorwurf lautet, dass das Ministerium über Monate hinweg nicht entschlossen genug gehandelt habe. Die Kritik richtet sich damit nicht allein auf die aktuelle Situation, sondern auf die Zeit davor, in der nach Ansicht der Kritiker frühzeitig Vorsorge hätte getroffen werden müssen.
Der Kern des geplanten Vorhabens liegt in der Reaktivierung älterer Kraftwerke, die bislang vom Netz sind. Sie sollen als Reserve dienen und Gas einsparen, weil sie andere Brennstoffe nutzen können und so die Gasnachfrage im Stromsektor entlasten. Damit würde weniger Gas aus den Speichern entnommen, die ohnehin nur wenig Vorrat bieten. Die Maßnahme ist ausdrücklich als Entlastung für Gasversorgung und Speicher gedacht und soll den Druck auf beide Bereiche verringern.
Für den Winter stehen mehrere Unsicherheiten im Raum. Ob sich die Speicher bis zur Heizperiode wieder ausreichend füllen lassen, ist derzeit nicht absehbar, und hohe Gaspreise könnten Haushalte und Industrie gleichermaßen belasten. Wie stark der Plan die Preise tatsächlich dämpfen kann, lässt sich deshalb noch nicht seriös beziffern.
Offen ist bislang, wie das Gesetz im Detail ausgestaltet wird und wann es in Kraft treten kann. Auch die rechtlichen Einzelheiten sind noch nicht geklärt. Klar ist nur, dass die Bundesregierung mit dem Plan kurzfristig auf die knappe Gaslage reagieren will, und dass die Frage, wie sicher die Versorgung über den Winter bleibt, weiterhin im Mittelpunkt der politischen Debatte steht.
Quelle: spiegel.de
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