Hunderttausende protestieren in Italien gegen Ministerpräsidentin Meloni
In über 50 Städten Italiens haben Menschen gegen die Regierung von Giorgia Meloni demonstriert. Die Proteste richten sich vor allem gegen die hohe Inflation, niedrige Löhne und die Rüstungsausgaben.
In Italien haben am Freitag Hunderttausende gegen die rechte Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni protestiert. Nach unabhängigen Schätzungen versammelten sich mehr als 200.000 Menschen auf den Straßen. Die größten Kundgebungen mit jeweils rund 50.000 Teilnehmern fanden in der Hauptstadt Rom und in der Universitätsstadt Bologna statt.
Auch in Mailand, Neapel und Turin gingen Zehntausende auf die Straße. Vielerorts beteiligten sich, wie schon bei früheren Demonstrationen in den vergangenen Wochen, wieder Schülerinnen, Schüler und Studierende. Im Rahmen eines landesweiten Protesttags der Gewerkschaft USB gab es Kundgebungen in mehr als 50 Städten. Die Gewerkschaft bezifferte die Zahl der Teilnehmenden landesweit auf mehr als eine Million. Eine Bestätigung dafür gab es von den Behörden oder unabhängiger Seite jedoch nicht.
Die Proteste richten sich vor allem gegen die hohe Inflation. Nach noch vorläufigen Berechnungen liegt die Inflationsrate in Italien in diesem Monat bei 5,4 Prozent und damit so hoch wie seit drei Jahren nicht mehr. Die Demonstrierenden machen Melonis Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien für die Teuerung, niedrige Löhne und enorme Rüstungsausgaben verantwortlich. Auf Spruchbändern waren Parolen zu lesen wie »Legt die Waffen nieder, hebt die Löhne an« oder »Nein zur Kriegswirtschaft«. Gefordert werden Gegenmaßnahmen der Regierung, insbesondere mehr Geld für Schulen und Universitäten.
Parallel zu den Demonstrationen legten in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens, etwa im Nahverkehr und im Gesundheitswesen, Beschäftigte die Arbeit nieder. Von einem Generalstreik, wie ihn die Gewerkschaft angekündigt hatte, konnte jedoch keine Rede sein. Verkehrsminister Matteo Salvini hatte Streiks im Transportbereich wegen des bevorstehenden Feiertags Allerheiligen am 1. November per Anordnung verboten, was in Italien gesetzlich möglich ist. Die Behinderungen im Nah- und Fernverkehr hielten sich deshalb in Grenzen. In Rom zogen Demonstrierende vor das Verkehrsministerium, um ihrem Ärger Luft zu machen.
Die Kundgebungen verliefen in den ersten Stunden größtenteils friedlich. In Turin kam es zu Rangeleien zwischen Demonstrierenden und der Polizei. In Rom flogen Molotow-Cocktails in der Nähe des Kolosseums, Italiens meistbesuchter Sehenswürdigkeit. Auch in anderen Städten gab es vereinzelte Auseinandersetzungen, die jedoch nicht mit den Protesten vor zwei Wochen zu vergleichen waren, als allein in Mailand mehr als 200 Sicherheitskräfte verletzt wurden. Aus Sorge vor Ausschreitungen hatten die Behörden die Sicherheitskräfte in großem Umfang mobilisiert und vielerorts die Kontrollen verstärkt. Neben der italienischen Trikolore waren auch zahlreiche Palästina-Flaggen zu sehen.
Meloni regiert inzwischen seit 2022 und damit mehr als vier Jahre am Stück, länger als jeder andere italienische Regierungschef seit Ende des Zweiten Weltkriegs. In den Umfragen liegen sie und ihre Partei Fratelli d'Italia klar vorn, wobei sich das rechte und das linke Lager etwa die Waage halten. Die nächste Parlamentswahl findet im kommenden Jahr statt; einen konkreten Termin gibt es noch nicht. Auch in anderen europäischen Ländern gibt es wegen der hohen Preise derzeit Proteste, in Deutschland sind für diesen Samstag Kundgebungen geplant.
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