Hubertus Heil bewirbt sich um SPD-Parteivorsitz und kritisiert Klingbeil
Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kandidiert für den Vorsitz der SPD. In einem Drei-Seiten-Brief an die Landesverbände und den Parteivorstand kritisiert er die fehlende Sichtbarkeit der Partei und greift den amtierenden Vorsitzenden Lars Klingbeil an.
Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will an die Spitze der SPD zurückkehren. Der 54-Jährige hat seine Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt, wie zunächst ARD und Bild berichteten. Das Schreiben, das die Nachrichtenagentur DPA einsehen konnte, umfasst drei Seiten und richtet sich an die Landesverbände sowie an den Parteivorstand.
In dem Brief übt Heil deutliche Kritik an der Verfassung seiner Partei. Der SPD fehle derzeit ein sichtbares Profil und ein klares inhaltliches Konzept, schreibt er. Zugleich richtet sich seine Kritik direkt gegen Lars Klingbeil. Dieser ist gleichzeitig Parteichef, Vizekanzler und Finanzminister. Heil argumentiert, die Führung der Partei brauche die volle Aufmerksamkeit, und deutet damit an, dass Klingbeils Regierungsämter mit dem Parteivorsitz in Konflikt stehen.
Die Forderung, das Ministeramt vom Parteivorsitz zu trennen, gewinnt innerhalb der SPD seit Längerem an Gewicht. Auch die Parteijugend und mehrere Arbeitsgemeinschaften unterstützen diese Trennung. Der Hintergrund ist eine Neuwahl der gesamten Parteiführung: Bärbel Bas war Mitte Oktober zurückgetreten, nun soll die Spitze auf dem Parteitag Mitte Januar in Bremen neu gewählt werden.
Für Heil selbst ist die Kandidatur auch ein Comeback. Nach der Regierungsbildung 2025 war er nicht mehr im Kabinett vertreten und sitzt heute als einfacher Abgeordneter im Bundestag. Zuvor hatte er das Bundesarbeitsministerium sieben Jahre lang geleitet. Sein wichtigstes Reformprojekt war die Umwandlung des Arbeitslosengeldes II, besser bekannt als Hartz IV, in das Bürgergeld. Dieses wurde später von Kritikern als zu großzügig bezeichnet.
Offen ist noch, ob Heil als Doppelspitze antritt und wenn ja, mit welcher Frau an seiner Seite. Als wichtigste mögliche Kandidatin für den Vorsitz gilt Manuela Schwesig, die sich bislang nicht erklärt hat. Anke Rehlinger hat eine Kandidatur ausgeschlossen und verweist auf die Landtagswahl im Saarland im März. Weitere Namen, die in der Diskussion auftauchen, sind Verena Hubertz, Wiebke Esdar und Siemtje Möller. Sollte sich keine Doppelspitze ergeben, wird auch eine alleinige Vorsitzende in Betracht gezogen.
Lars Klingbeil hat bislang nicht gesagt, ob er erneut antritt. Er erklärte lediglich, dass er nicht an seinem Amt klebe. Eine Entscheidung wird bis Dezember erwartet. Damit steht die SPD vor einer Richtungsentscheidung, die vor dem Parteitag im Januar in Bremen fallen muss.
Quelle: t-online.de
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