Bundeswehr plant neuen Marinehafen in Emden und Milliardenausbau in Bremerhaven
Verteidigungsminister Pistorius unterzeichnet in Bremen eine Absichtserklärung für den Ausbau des Hafens Bremerhaven zur Nato-Drehscheibe. Rund 1,35 Milliarden Euro Bundesmittel fließen in mehr als 40 Maßnahmen. In Emden soll ein neuer Marinehafen entstehen.
Die Bundeswehr treibt die Ertüchtigung der Nordseeküste für die Bündnisverteidigung voran. In Bremerhaven beginnt noch in diesem Jahr der milliardenschwere Ausbau des Hafens zur Nato-Drehscheibe. Zugleich soll im ostfriesischen Emden ein neuer Marinehafen entstehen. Das geht aus Informationen der Deutschen Presse-Agentur hervor.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im Bremer Rathaus eine Absichtserklärung unterzeichnet, wonach der Hafen in Bremerhaven bis 2031 als Nato-Drehscheibe ertüchtigt werden soll. Der Bund investiert dafür rund 1,35 Milliarden Euro. Pistorius sprach von der größten Investition an diesem Standort. Der Bremer Senat beteiligt sich mit 200 Millionen Euro, weitere Mittel sollen von Privatinvestoren kommen.
Monatelang hatten Bund, Bundeswehr, das Land Bremen und die Hafenwirtschaft über die Verwendung der Gelder gerungen. Am Ende einigten sich die Beteiligten auf mehr als 40 Einzelmaßnahmen. Dazu zählen eine neue Schwerlastbrücke und mehrere Schwerlastflächen im Hafen, ein Teil der Stromkaje, ein Verbindungskanal mit Drehbrücke sowie verschiedene Binnenkajen im Kaiserhafen. Hinzu kommen Vertiefungen von Hafenbecken, eine neue Feuerwache und der Ausbau von Straßen- und Bahnverbindungen. Auch der Flughafen Bremen soll profitieren, etwa durch zusätzliche Logistikflächen.
Pistorius begründete die Investition mit der veränderten Bedrohungslage. «Wir sind die Drehscheibe für militärische Verlegung im Ernstfall», sagte der Minister. «Ein wichtiger Baustein für die Umsetzung des Operationsplans Deutschland ist damit gesetzt.»
Deutlich weniger konkret sind bislang die Pläne für einen neuen Marinehafen in Emden. Pistorius wollte sich auf Nachfrage zunächst nicht dazu äußern. Details werden für kommende Woche erwartet. Am 5. Oktober ist in Emden eine Pressekonferenz mit Pistorius und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) angesetzt. Beide wollen das weitere Vorgehen hinsichtlich eines möglichen neuen Marinestützpunktes erläutern. Daran sollen auch der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Wilhelm Tobias Abry, und Emdens erster Stadtrat Horst Jahnke (SPD) teilnehmen.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur benötigt die Marine in Emden eine Fläche von 40 Hektar, mit einer Option auf weitere 10 Hektar. Der neue Marinehafen soll Liegeplätze für sieben Fregatten, zehn Minensucher und zehn Schlepper bieten. Voraussichtlich sollen dort eine vierstellige Zahl von Soldaten und zivilen Mitarbeitern tätig sein. Der bislang einzige Marinehafen an der Nordseeküste liegt in Wilhelmshaven.
Für die Standortsuche hatte die Marine in den vergangenen Monaten mehrere Küstenorte besichtigt, darunter auch den Hafen von Bremerhaven. Dort werden wie in Emden bereits militärische Güter bei Truppentransporten und Verlegeübungen umgeschlagen. Einzelheiten zum Auswahlverfahren, zu den Kriterien und möglichen Orten wurden nicht bekanntgegeben. Das Verteidigungsministerium verwies zuletzt auf neue Erfordernisse, auch durch den geplanten Aufwuchs der Streitkräfte.
Pistorius hatte bereits Mitte Juli bei einem Truppenbesuch in Ostfriesland den Bedarf für einen zweiten Marinehafen an der deutschen Nordseeküste betont. «Das ist zum einen eine Frage der Absicherung», sagte der SPD-Politiker damals. Im Ernstfall brauche Deutschland einen zweiten Hafen, um ausweichen zu können und Erreichbarkeiten sicherzustellen. «Und es geht natürlich auch darum, die Kapazitäten zu schaffen, die es braucht, wenn im Ernstfall Hunderttausende von Alliierten mit Material und Personal durch Deutschland ziehen und davor eben in Deutschland anlanden müssen», so Pistorius.
Die niedersächsische Landesregierung hatte sich zuletzt für Emden als Marinestandort ausgesprochen. Bis 1997 hatte es in der größten Stadt Ostfrieslands einen Marinestützpunkt gegeben. Niedersachsen sei Bundeswehrland Nummer eins, hatte eine Sprecherin von Ministerpräsident Lies erklärt. Die Landesregierung habe daher großes Interesse an einem starken Standort Emden. Der Emder Hafen verfügt laut der landeseigenen Hafeninfrastrukturgesellschaft Niedersachsen Ports über das größte noch ungenutzte Flächenpotenzial unter den niedersächsischen Häfen. Ein mögliches Areal ist der sogenannte Rysumer Nacken, eine Hafenerweiterungsfläche an der Ems westlich der Stadt im Eigentum des Landes. Stadt, NPorts und Land überlegen seit Jahren, wie die Fläche genutzt werden kann – bislang gab es Pläne für eine zivile Nutzung.
Der aktuell einzige Marinehafen an der Nordseeküste befindet sich in Wilhelmshaven. Er ist zugleich der größte Bundeswehr-Standort überhaupt. Neben dem Marinestützpunkt gehören ein Marinearsenal und ein Logistikzentrum dazu. Am Marinestützpunkt ist die Einsatzflottille 2 stationiert, einer der drei Großverbände der Deutschen Marine, zu der Fregatten, Einsatzgruppenversorger und Flottentanker zählen.
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