Das US-Militär hat in der dritten Nacht in Folge Angriffe auf iranische Stellungen geflogen. Präsident Donald Trump kündigte gleichzeitig die Wiedereinführung einer Seeblockade gegen den Iran an. Die Islamische Republik erklärte daraufhin, sich bei weiteren US-Verstößen nicht mehr an das erst vor knapp einem Monat geschlossene Rahmenabkommen gebunden zu fühlen. Die Lage im Persischen Golf eskaliert damit weiter.

Trump schrieb auf seiner Plattform Truth Social, das US-Militär solle künftig dafür sorgen, dass Frachter die Straße von Hormus sicher passieren könnten. Für das Geleit beanspruchten die USA Einnahmen in Höhe von 20 Prozent des Frachtwertes, um die Kosten zu kompensieren. Details ließ Trump offen, insbesondere die Frage, wer dieses Geld zahlen soll. Zugleich kündigte er eine erneute Seeblockade gegen Schiffe an, die iranische Häfen ansteuern oder von diesen abfahren. Nach Angaben des US-Militärs sollte diese ab Dienstagnachmittag US-Ostküstenzeit gelten.

Bereits zuvor hatten die USA im Iran-Krieg eine solche Blockade verhängt und über Monate aufrechterhalten. Im Zuge des Rahmenabkommens Mitte Juni hatten sie diese jedoch aufgehoben. Nun wird die Blockade wieder in Kraft gesetzt. Die Iranischen Revolutionsgarden hatten am Wochenende verkündet, die Straße von Hormus bleibe bis auf weiteres und bis zum Ende der US-Intervention in der Region geschlossen. In der Folge der jüngsten militärischen Eskalation war der Schiffsverkehr durch die für den weltweiten Ölhandel zentrale Meerenge in den vergangenen Tagen erneut drastisch zurückgegangen.

Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran war vor knapp einem Monat in Kraft getreten. Es sollte der Startpunkt für vertiefte Verhandlungen mit dem Ziel eines dauerhaften Kriegsendes sein. In einem Zeitraum von zunächst 60 Tagen sollte der Fokus der Gespräche aus Sicht der USA vor allem auf Irans umstrittenem Atomprogramm liegen. Doch daraus wurde nichts. Bald ist die Hälfte des besagten Zeitraums um – und anstatt intensiv über Atomfragen zu verhandeln, wird wieder gekämpft.

Die Vereinbarung zwischen beiden Seiten scheint weitestgehend ausgehöhlt. Mit der Unterzeichnung des Rahmenabkommens sollte sich die Islamische Republik „nach besten Kräften“ darum bemühen, Handelsschiffen eine sichere und für 60 Tage gebührenfreie Passage durch die Meerenge zu ermöglichen. Ferner sollten der Iran und das auf der anderen Seite des Persischen Golfs gelegene Sultanat Oman unter Einbeziehung weiterer Golfanrainer über die künftige Verwaltung der Straße von Hormus beraten. Die vage Formulierung „nach besten Kräften“ ist eine von mehreren in dem Abkommen, die viel Interpretationsspielraum lässt und dafür kritisiert wurde.

Eine Waffenruhe galt im Iran-Krieg eigentlich bereits seit Anfang April. In ihrem Rahmenabkommen schrieben Washington und Teheran die „sofortige und dauerhafte Beendigung der militärischen Operationen“ noch einmal fest. Ungeachtet dessen kam es in den vergangenen Wochen aber wiederholt zu gegenseitigen Angriffen. Der Tenor aus den USA dazu lautete länger: US-Angriffe auf iranische Ziele seien lediglich begrenzte Vergeltungsschläge für iranische Attacken auf Handelsschiffe, die Waffenruhe gelte nach wie vor. Nach einer erneuten Eskalation schlug Trump vor wenigen Tagen dann allerdings neue Töne an: Die Waffenruhe sei „VORBEI“, schrieb der Republikaner auf Truth Social, nachdem er kurz zuvor bereits auf dem Nato-Gipfel eine ähnliche Nachricht verkündet hatte. Seitdem reißen die gegenseitigen Angriffe nicht ab.

Die US-Regierung verpflichtete sich in dem Rahmenabkommen, „alle Sanktionen“ gegen den Iran aufzuheben. Der Zeitplan sollte indes erst im endgültigen Abkommen vereinbart werden. Tatsächlich lockerten die USA kurz nach Inkrafttreten des Rahmenabkommens Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor. Doch auch diese Schritte sind inzwischen revidiert. Gregory Brew, Analyst bei der Eurasia Group, schrieb nach der US-Ankündigung zur Wiederaufnahme der Blockade auf X, dass das Rahmenabkommen nun „tot“ sei. Der Experte hält es allerdings für wahrscheinlich, dass Washington und Teheran irgendwann in der Zukunft wieder an die Vereinbarung anknüpfen könnten.

Trump selbst spielte die Bedeutung des Abkommens am Montag im Weißen Haus als „Test“ herunter, den die Iraner nicht bestanden hätten. Mit Blick auf die Straße von Hormus betonte er in seinem Post, dass allen anderen Ländern außer dem Iran ein „fairer und offener“ Zugang zur Meerenge möglich sein solle. Sie sei „offen und wird offen bleiben, mit oder ohne Iran“. Die Realität sieht jedoch anders aus: Der Schiffsverkehr ist eingebrochen, und die gegenseitigen Angriffe halten an. Die Zukunft der freien Handelsschifffahrt in der für den weltweiten Ölhandel zentralen Meerenge bleibt nach mehrfachen gegenseitigen Angriffen weiter ungewiss. Teheran und Washington ringen um die Kontrolle – und um Deutungshoheit.