Trump eröffnet Reflecting Pool wieder und spricht vor den Midterms über Nebensächliches
Kurz vor den US-Zwischenwahlen hat Präsident Donald Trump den renovierten Reflecting Pool in Washington wiedereröffnet. In einer langen Rede sprach er kaum über die Wahl, während Umfragen auf Verluste für seine Republikaner hindeuten.
Am Tag vor den US-Zwischenwahlen hat Präsident Donald Trump nicht vor jubelnden Anhängern gesprochen, sondern am renovierten Reflecting Pool in Washington. Dort eröffnete er das rund 600 Meter lange Wasserbecken offiziell wieder für Besucherinnen und Besucher. Mehr als 20 Minuten redete Trump über Algen, Vandalismus, Granit und Abflüsse, kaum jedoch über die Wahl selbst.
Das Projekt war für Trump ein kostspieliges Prestigeprojekt, das sich jedoch zur Posse entwickelte. Die Wiedereröffnung an einem Ort, der viele Negativschlagzeilen für ihn gebracht hat, wirkte deshalb wie ein Ablenkungsmanöver. Trump selbst sendete allerdings auch eine klare Botschaft: Er bereitete offenbar die Öffentlichkeit auf eine mögliche Niederlage seiner Partei vor.
Umfragen zufolge könnten die Republikaner bei den Kongresswahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus und möglicherweise auch im Senat verlieren. Trump hatte bereits mehrfach erklärt, dass die Zwischenwahlen auch für «großartige Präsidenten» schlecht ausgehen könnten. Bei seiner Rede am Montag sagte er, wenn alle, die ihn 2024 gewählt hätten, am Dienstag ihre Stimme abgeben würden, würden die Republikaner einen «Erdrutschsieg» einfahren. Das werde aber nicht passieren, fügte er sogleich hinzu, denn der amtierende Präsident gewinne die Zwischenwahlen normalerweise «aus irgendeinem Grund» nicht. «Wir haben es ernsthaft versucht», sagte er fast resigniert.
Anschließend listete Trump seine vermeintlichen Erfolge auf. Die Botschaft wirkte jedoch, als bereite er eine Niederlage vor, nach dem Motto: An ihm liege es dann nicht. Gewählt werden bei den Midterms das Repräsentantenhaus und ein Teil des Senats, nicht der Präsident selbst. Dennoch hatte Trump die Wählerinnen und Wähler aufgerufen, so abzustimmen, als stünde er selbst auf dem Stimmzettel. Angesichts historisch schlechter Popularitätswerte gilt das als riskante Strategie.
Einer Auswertung mehrerer Umfragen der «New York Times» zufolge halten nur 38 Prozent der Befragten Trumps Politik für gut, rund 60 Prozent zeigen sich unzufrieden. Eine Befragung des Siena Research Institute für die «New York Times» ergab zudem, dass 61 Prozent mit Trumps Zollpolitik unzufrieden sind. 65 Prozent missbilligen sein Vorgehen im Iran-Krieg, und 69 Prozent finden, dass er bei den Lebenshaltungskosten keinen guten Job macht.
Vor diesem Hintergrund gilt ein Wahlerfolg der Demokraten als wahrscheinlich, zumindest bei der Mehrheit im Repräsentantenhaus. Für den Senat wäre es schwieriger, dafür müssten die Demokraten in mehreren Bundesstaaten gewinnen, die traditionell fest in republikanischer Hand sind. Dass es selbst in tiefroten Staaten wie Texas oder Kansas eng werden könnte, gilt als Zeichen der Schwäche des Präsidenten und der Stärke einzelner demokratischer Kandidaten, etwa James Talarico in Texas.
Eine Mehrheit der Demokraten im Kongress würde Trump vor allem politisch bremsen, da der Kongress eine Kontrollinstanz für den Präsidenten ist. Gesetze dürften dann nur noch schwer durchzusetzen sein, und Trump müsste bei wichtigen Themen weitreichende Kompromisse eingehen. Das gilt angesichts seines bisherigen Politikstils als unwahrscheinlich. Er hat bislang größtenteils über Exekutivanordnungen regiert, die ihm erlauben, ohne direkte Zustimmung des Kongresses verbindliche Anweisungen an Bundesbehörden zu erlassen. Diese werden regelmäßig vor Gericht angefochten und nicht selten gekippt, doch Trump hat sich davon bisher nicht abhalten lassen, obwohl seine Republikaner aktuell beide Kongresskammern kontrollieren.
Ein Erfolg der Demokraten hätte daher vor allem symbolische Bedeutung und könnte der Partei mit Blick auf die Präsidentschaftswahl 2028 neues Selbstbewusstsein geben. Ein Wechsel im Regierungsstil des Präsidenten ist nach dem bisherigen Verhalten allerdings nicht zu erwarten.
Quelle: t-online.de
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