Siegmund schließt weitere Wahlgänge zur Ministerpräsidentenwahl nicht mehr aus
Der AfD-Kandidat Ulrich Siegmund rechnet im Landtag von Sachsen-Anhalt inzwischen auch mit einem zweiten oder dritten Wahlgang. Die CDU-Fraktion will den Saal bei der Abstimmung im Dezember verlassen.
Der AfD-Kandidat Ulrich Siegmund hält sich für die Wahl zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt nun auch einen zweiten oder dritten Wahlgang offen. Bislang hatte er erklärt, er werde nur einmal antreten. Diese Aussage nahm er nun gegenüber der Magdeburger Volksstimme zurück.
Die Abstimmung im Magdeburger Landtag ist für Dezember geplant. Siegmund benötigt dafür die Stimmen von drei Abgeordneten aus anderen Fraktionen, die über die Mehrheit im Parlament hinausreichen. Ob ihm das gelingen kann, ist derzeit offen. Die Rechnung für eine Mehrheit bleibt unklar, zumal die Haltung der übrigen Parteien zu seiner Kandidatur bislang keine verlässliche Basis bietet.
Nach Siegmunds Darstellung hat die CDU-Fraktion eine Konsequenz aus seiner Äußerung gezogen. Die Fraktion will den Saal während der Wahl verlassen, wie Siegmund berichtet. Er wirft der CDU vor, sich der Abstimmung entziehen zu wollen. Die BSW-Fraktion kündigte an, sich zu enthalten.
Die Geschäftsordnung sieht für den Fall eines gescheiterten ersten Wahlgangs vor, dass innerhalb von sieben Tagen ein zweiter Wahlgang stattfindet. Scheitert auch dieser, stimmt der Landtag innerhalb von 14 Tagen darüber ab, ob er sich vorzeitig auflösen soll. Kommt es zu keiner Auflösungsabstimmung, folgt sofort ein dritter Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit genügt.
Alice Weidel, Bundesvorsitzende der AfD, erklärte, die Zahl der Wahlgänge sei für ihre Partei nebensächlich. Sie rechnet damit, dass Siegmund der erste AfD-Ministerpräsident in Deutschland werden wird. Siegmund selbst äußert sich vorsichtiger. Er warnt, ein Sieg erst im dritten Wahlgang könnte seine Autorität beschädigen. Zudem befürchtet er, dass andere Fraktionen ihn bei wichtigen Gesetzesvorhaben blockieren könnten.
Quelle: welt.de
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