Die Europäische Kommission hat eine Geldstrafe in Höhe von 550 Millionen Euro gegen den chinesischen Online-Marktplatz AliExpress verhängt. Grund sind zahlreiche Verstöße gegen EU-Verbraucherschutz- und Produktsicherheitsvorschriften. Die Behörde wirft dem Unternehmen vor, auf seiner Plattform wiederholt unsichere Kosmetika, gefälschte Kleidung und Spielzeug angeboten zu haben, das für Kinder gefährlich sein kann.
Die Strafe ist die bislang höchste, die die EU gegen einen einzelnen Online-Händler ausgesprochen hat. Sie soll nach Angaben der Kommission ein deutliches Signal an die gesamte Branche senden: Auch große internationale Plattformen müssen sich an die europäischen Regeln halten. Die Beamten der EU-Kommission hatten eigene Testkäufe durchgeführt und dabei systematische Verstöße festgestellt. Die Produkte entsprachen weder den Sicherheitsstandards noch den Kennzeichnungspflichten, die in der Europäischen Union gelten.
AliExpress, eine Tochter des chinesischen Alibaba-Konzerns, ist einer der größten Online-Marktplätze der Welt und besonders in Europa stark vertreten. Die Plattform bietet eine riesige Auswahl an Waren zu oft sehr niedrigen Preisen an. Genau dieses Geschäftsmodell steht nun im Fokus der Regulierungsbehörden. Die EU-Kommission betonte, dass niedrige Preise nicht zulasten der Sicherheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern gehen dürften. Besonders besorgniserregend seien Produkte für Kinder, bei denen die Gefahr von Verletzungen oder Vergiftungen bestehe.
Die Entscheidung der EU-Kommission fällt in eine Zeit verschärfter Regulierung des Online-Handels. Mit dem Digital Services Act (DSA) und der General Product Safety Regulation (GPSR) hat die Union in den vergangenen Jahren neue rechtliche Instrumente geschaffen, um Plattformen wie AliExpress stärker in die Pflicht zu nehmen. Die Kommission kann nun nicht nur Bußgelder verhängen, sondern auch strukturelle Maßnahmen verlangen, um wiederholte Verstöße zu unterbinden. AliExpress muss demnach nachweisen, dass es wirksame Kontrollmechanismen eingeführt hat, um illegale und gefährliche Produkte von seiner Plattform fernzuhalten.
Das Unternehmen kündigte an, gegen die Strafe rechtliche Schritte einzulegen. Ein Sprecher von AliExpress erklärte, man nehme die Bedenken der EU-Kommission ernst, halte die Höhe der Strafe jedoch für unverhältnismäßig. Man habe bereits in den vergangenen Monaten Maßnahmen ergriffen, um die Produktsicherheit zu verbessern, darunter verstärkte Kontrollen durch Künstliche Intelligenz und eine engere Zusammenarbeit mit den europäischen Behörden. Die EU-Kommission zeigte sich davon bislang nicht überzeugt und verwies auf die Ergebnisse der Testkäufe, die noch aus dem Jahr 2023 stammen.
Der Fall AliExpress ist Teil einer umfassenderen Strategie der EU, gegen große Technologiekonzerne und Online-Plattformen vorzugehen, die gegen europäisches Recht verstoßen. Bereits in den vergangenen Jahren hatte die Kommission Verfahren gegen Google, Apple, Amazon und Meta eingeleitet und teils hohe Strafen verhängt. Mit der Rekordstrafe gegen AliExpress wird nun auch der asiatische Online-Handel ins Visier genommen. Experten erwarten, dass weitere Verfahren folgen könnten, insbesondere gegen Plattformen, die Waren aus Drittstaaten nach Europa importieren.
Für Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU bedeutet die Entscheidung einen wichtigen Schritt zu mehr Sicherheit beim Online-Einkauf. Die Kommission betonte, dass die Strafe nicht nur eine Sanktion sei, sondern auch eine präventive Wirkung entfalten solle. Künftig müssten alle Marktplatzbetreiber sicherstellen, dass die auf ihren Seiten angebotenen Produkte den europäischen Normen entsprechen. Andernfalls drohten nicht nur Geldstrafen, sondern im Extremfall auch die Sperrung des Zugangs zum europäischen Markt.
Die Höhe der Strafe von 550 Millionen Euro orientiert sich am Umsatz von AliExpress in der EU und soll abschreckend wirken. Die Kommission machte deutlich, dass sie bereit sei, bei wiederholten Verstößen noch höhere Sanktionen zu verhängen. Der Fall zeigt, wie ernst die EU die Durchsetzung ihrer Verbraucherschutzstandards nimmt, insbesondere in einem Markt, der durch Globalisierung und digitale Plattformen immer komplexer wird.
