Zum zehnten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine klare Position in der gesellschaftlichen Debatte um Zuwanderung bezogen. Bei einer Gedenkveranstaltung in der bayerischen Landeshauptstadt erklärte Steinmeier, Deutschland sei ein Land mit Migrationshintergrund. Diese Aussage verstand er nicht nur als Beschreibung der demografischen Realität, sondern auch als Auftrag für den Umgang miteinander. Der Bundespräsident rief dazu auf, rechten Terror klar als solchen zu benennen und mit aller Härte des Rechtsstaats zu bekämpfen.
Am 22. Juli 2016 hatte ein 18-jähriger Täter aus rassistischen Motiven am Münchner OEZ neun Menschen erschossen. Der Attentäter tötete acht Jugendliche und eine Erwachsene, bevor er sich selbst richtete. Die Tat erschütterte die Bundesrepublik und gilt als einer der schwersten rechtsextremistischen Anschläge der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die Opfer stammten aus verschiedenen Herkunftsländern, was die rassistische Gesinnung des Täters unterstreicht. Die Ermittlungen ergaben, dass der junge Mann tief in der rechtsextremen Szene verwurzelt war und die Tat über Monate geplant hatte.
Bei der Gedenkfeier, an der auch Angehörige der Opfer, Überlebende sowie Vertreter aus Politik und Gesellschaft teilnahmen, würdigte Steinmeier das Leid der Betroffenen. Er betonte, dass die Erinnerung an die Toten und Verletzten wachgehalten werden müsse. Der Bundespräsident forderte zugleich mehr klare Kante im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Es dürfe keine Toleranz gegenüber Hass und Hetze geben, weder im Internet noch auf der Straße. Die Gesellschaft sei gefordert, sich aktiv gegen jede Form von Ausgrenzung zu stellen.
Die Gedenkveranstaltung in München fand unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Stadt hatte zu einer stillen Gedenkstunde am Ort des Anschlags eingeladen. Zahlreiche Münchner legten Blumen und Kerzen nieder, um ihrer Trauer Ausdruck zu verleihen. Auch die bayerische Staatsregierung und die Stadt München hatten zuvor ihre Anteilnahme bekundet. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte, der Anschlag habe eine tiefe Wunde in der Stadt hinterlassen, die nie vollständig heilen werde.
Der Fall hatte damals bundesweit Bestürzung ausgelöst und eine Debatte über rechtsextremistische Gewalt und die Sicherheitsarchitektur in Deutschland angestoßen. Kritiker warfen den Sicherheitsbehörden vor, die Gefahr durch rechtsextreme Einzeltäter unterschätzt zu haben. Der Anschlag von München reihte sich ein in eine Serie von rechtsterroristischen Taten, die in den folgenden Jahren die öffentliche Wahrnehmung prägten. Steinmeier mahnte, dass die Bekämpfung des Rechtsextremismus eine dauerhafte gesellschaftliche und staatliche Aufgabe bleibe.
Die Aussage des Bundespräsidenten, Deutschland sei ein Land mit Migrationshintergrund, wurde von verschiedenen Seiten aufgegriffen. Während Migrantenverbände und linke Parteien die Worte als längst überfällige Anerkennung der Realität lobten, äußerten sich konservative Stimmen zurückhaltender. Steinmeier selbst stellte klar, dass es ihm nicht um eine politische Vereinnahmung gehe, sondern um einen nüchternen Blick auf die gesellschaftliche Entwicklung. Die Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte sei eine der zentralen Herausforderungen der Gegenwart, die nur gemeinsam bewältigt werden könne.
Der zehnte Jahrestag des OEZ-Anschlags fällt in eine Zeit, in der die Debatte über Migration und Integration in Deutschland erneut an Intensität gewonnen hat. Die jüngsten Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien und die zunehmende Polarisierung in der Gesellschaft verleihen Steinmeiers Worten eine besondere Aktualität. Der Bundespräsident appellierte an alle Bürger, sich für ein respektvolles Miteinander einzusetzen und die demokratischen Grundwerte zu verteidigen. Die Erinnerung an die Opfer des Münchner Anschlags solle dabei als Mahnung dienen, niemals nachzulassen im Kampf gegen Hass und Gewalt.
