Der frühere Gesundheitsminister Wes Streeting wird in der neuen britischen Regierung Verteidigungsminister. Diese Entscheidung des neuen Premierministers Andy Burnham wurde am Montagabend von der Downing Street in London verkündet. Streeting gehört dem rechten Flügel der Labour-Partei an und hatte auf eine Kandidatur als Partei- und Regierungschef verzichtet, um den Weg für Burnham freizumachen.
Streeting hatte sein Amt als Gesundheitsminister im Mai mit der Begründung niedergelegt, das Vertrauen in den damaligen Partei- und Regierungschef Keir Starmer verloren zu haben. Der 43-Jährige kündigte danach an, Starmer ablösen zu wollen. Nach dem Sturz Starmers verzichtete er jedoch auf eine Kandidatur und erklärte, er unterstütze Burnham. Damit öffnete Streeting den Weg für Burnham, ohne einen formellen Wettbewerb Partei- und damit auch Regierungschef zu werden.
Burnham war am Montag von König Charles III. zum neuen Premierminister ernannt worden. In seiner Antrittsrede kündigte er einen «Zehn-Jahres-Plan» mit ehrgeizigen Zielen an. Zugleich gab der neue Regierungschef im Laufe des Tages nach und nach wichtige Personalien bekannt. So wurde der frühere Verteidigungsminister John Healey zum Finanzminister ernannt, Außenminister wird der bisherige Energieminister Ed Miliband.
Die Ernennung Streetings zum Verteidigungsminister ist Teil einer umfassenden Kabinettsumbildung, mit der Burnham sein Regierungsteam neu aufstellt. Vertraute von Ex-Premier Starmer spielen künftig offenbar keine große Rolle mehr. Die Personalentscheidungen spiegeln Burnhams Bestreben wider, die Partei zu einen und gleichzeitig frische Akzente zu setzen. Streeting, der als pragmatischer Politiker gilt, soll nun die Verteidigungspolitik des Landes verantworten.
Burnham steht als neuer Regierungschef vor großen Herausforderungen: Er muss den Lebensstandard verbessern, die hohen Energiekosten senken und die Partei einen. «Wenn die Inflation nicht sinkt, wird es schwierig», sagte Annabel Denham, leitende Politikkommentatorin bei «The Telegraph». Die neue Regierung plant offenbar einen langfristigen Ansatz mit einem Zehn-Jahres-Plan, um die wirtschaftlichen und sozialen Probleme des Landes anzugehen.
Die Kabinettsumbildung in London sorgt für Diskussionen, insbesondere die Berufung Streetings, der als Kritiker Starmers bekannt ist. Seine Ernennung zum Verteidigungsminister wird als Signal gewertet, dass Burnham auf erfahrene Politiker setzt, die jedoch nicht zum engeren Kreis des Vorgängers gehören. Die Opposition kritisierte die Personalentscheidungen als zu wenig innovativ, während Labour-Anhänger die schnelle Regierungsbildung begrüßten.
Mit der neuen Regierung unter Burnham beginnt in Großbritannien eine politische Neuausrichtung. Die Ernennung Streetings zum Verteidigungsminister ist ein zentraler Baustein dieser Strategie. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob das Kabinett die hohen Erwartungen erfüllen kann.



