Dobrindt plant digitale Erfassung aller Schutzräume
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will eine strukturierte Datenbank aufbauen, die alle als Schutzraum nutzbaren Objekte registriert und der Bevölkerung digital zugänglich macht. Neue Bunker sind nicht geplant.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angekündigt, eine digitale Erfassung aller als Schutzraum nutzbaren Objekte verfügbar zu machen. Bei einer Tagung mit Vertretern der Kommunen in Berlin betonte der Minister, dass der Bau neuer Bunker in Deutschland dagegen nicht geplant sei. Gemeinsam mit den Ländern werde derzeit eine strukturierte Datenbank aufgebaut, die Schutzräume wie Tiefgaragen, Tunnel und andere Orte mit schutzrelevanter Funktion registriere und der Bevölkerung digital zugänglich mache.
Ziel sei es, dass Menschen im Ernstfall schnell den nächstgelegenen Schutzraum finden könnten, und zwar «an der Stelle, wo man sich gerade befindet». Die Informationen sollten künftig auch in der Nina-Warn-App abrufbar sein. Wann dieses Projekt abgeschlossen sein wird, ließ der Minister offen. Der Bund stelle die erforderlichen finanziellen Mittel zur Digitalisierung und Verknüpfung der Daten bereit, erklärte Dobrindt.
Über ein Schutzraumkonzept für das gesamte Bundesgebiet wird schon seit mehr als vier Jahren diskutiert. Inzwischen ist klar, dass es nicht darum geht, neue Bunker zu bauen. Bereits unter Dobrindts Amtsvorgängerin Nancy Faeser (SPD) hat sich das Bundesinnenministerium mit dieser Frage beschäftigt, vor allem seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022. Etliche deutsche Politikerinnen und Politiker sind in den vergangenen Jahren nach Finnland und in die baltischen Staaten gereist, um sich dort Schutzräume anzuschauen.
Neben der digitalen Erfassung geht es auch um die Ausstattung der Schutzräume. Zwar werde nicht jeder Ort dauerhaft wie ein Bunker ausgerüstet, wohl aber vorsorglich Material und Kapazitäten vorgehalten, um Betten und weitere notwendige Ausstattung für einen längeren Aufenthalt flexibel einsetzen zu können. Damit soll sichergestellt werden, dass die Schutzräume im Bedarfsfall schnell funktionsfähig gemacht werden können.
Die Ankündigung Dobrindts fällt in eine Zeit, in der der Bevölkerungsschutz in Deutschland verstärkt diskutiert wird. Die digitale Erfassung soll den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, sich im Ernstfall schnell zu orientieren. Ob und wann die Datenbank vollständig verfügbar sein wird, ist jedoch noch unklar.
