Bundeskanzler Friedrich Merz hat einen Nachfolger für den bisherigen Verkehrsminister Patrick Schnieder gefunden. Der CDU-Politiker Steffen Bilger, derzeit Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, soll das Amt übernehmen. Schnieder hatte den Kanzler um seine Entlassung gebeten. Regierungssprecher Kornelius bestätigte die Personalie am Sonntag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Bilger ist in der Bundespolitik kein Unbekannter. Der 47-Jährige gehört seit 2009 dem Bundestag an und ist seit 2022 Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion. In dieser Funktion organisiert er die Abläufe der Fraktion und gilt als enger Vertrauter von Kanzler Merz. Vor allem aber kennt er das Verkehrsministerium aus früheren Tätigkeiten: Er war dort bereits in leitender Position im Haus tätig, wie es in Regierungskreisen heißt. Diese Vertrautheit mit den Abläufen und den Themen des Ressorts dürfte ihm den Einstieg erleichtern.
Die Berufung Bilgers ist Teil einer größeren Personalrochade im Kabinett von Bundeskanzler Merz. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gibt es dabei Fortschritte. Allerdings zeichnet sich auch Unmut über die Art und Weise der Entscheidungen ab. In Unionskreisen ist dem Vernehmen nach Ärger über Merz zu hören. Kritiker werfen ihm vor, die Neubesetzungen zu spät und zu wenig transparent kommuniziert zu haben. Der Wechsel an der Spitze des Verkehrsministeriums kommt zudem überraschend: Patrick Schnieder hatte das Amt erst vor wenigen Monaten übernommen. Warum er um Entlassung bat, wurde zunächst nicht offiziell mitgeteilt. In Berlin wird gemutmaßt, dass persönliche oder gesundheitliche Gründe eine Rolle gespielt haben könnten. Offiziell hieß es lediglich, Schnieder habe den Kanzler gebeten, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden.
Mit der Ernennung Bilgers steht das Verkehrsministerium vor großen Herausforderungen. Die Bundesregierung hat sich ehrgeizige Ziele im Bereich der Verkehrswende gesetzt: der Ausbau der Schiene, die Sanierung der maroden Autobahnen und Brücken sowie die Förderung von Elektromobilität und Wasserstofftechnologie stehen auf der Agenda. Gleichzeitig muss der Haushalt des Ministeriums konsolidiert werden – ein Spagat zwischen Investitionen und Sparvorgaben. Bilger wird in den kommenden Wochen sein neues Team zusammenstellen und konkrete Schwerpunkte setzen müssen. Die Opposition kündigte bereits an, die Arbeit des neuen Ministers kritisch zu begleiten. Auch die Länder fordern klare Zusagen für die Finanzierung von Infrastrukturprojekten.
Bevor Bilger offiziell ernannt werden kann, muss der Bundespräsident ihn auf Vorschlag des Kanzlers ernennen. Zuvor wird das Bundeskabinett der Personalie voraussichtlich zustimmen. Die Vereidigung könnte noch in dieser Woche stattfinden. Mit Bilger bekommt das Land einen erfahrenen und pragmatischen Politiker, der in der Union als Fachmann für Verkehrsfragen gilt.
