Serbien wählt neues Parlament, Vučić und Studentenbewegung liefern sich knappes Rennen
Bei der Parlamentswahl in Serbien ist eine hohe Wahlbeteiligung zu verzeichnen. Im Mittelpunkt steht der Machtkampf zwischen Amtsinhaber Aleksandar Vučić und der Studentenbewegung, ein knapper Ausgang gilt als wahrscheinlich.
In Serbien entscheidet sich bei der Parlamentswahl, ob Aleksandar Vučić seine politische Macht behaupten kann oder ob sich die Studentenbewegung durchsetzt. Erwartet wird ein knapper Ausgang. Bereits früh am Wahltag war in den Wahllokalen ein hoher Andrang zu beobachten, und die Wahlbeteiligung wird nach ersten Berichten als außergewöhnlich hoch beschrieben. Ob sich dieser Trend bis zum Abend fortsetzt und wie das Ergebnis ausfällt, ist offen.
Im Zentrum des Rennens steht die Auseinandersetzung zwischen der Regierungspartei von Vučić und der Studentenbewegung, die seit Monaten den politischen Kurs des Landes herausfordert. Die Bewegung formierte sich nach dem Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Sie machte Korruption und mangelnde Aufarbeitung zu ihrem zentralen Thema. Vučić, der früher das Präsidentenamt innehatte, wird von seinen Anhängern als Garant für Stabilität dargestellt. Kritiker sehen in ihm dagegen das Symbol einer zunehmend autoritären Machtpolitik.
Die Wahl folgt auf eine Phase großer Proteste. Über Monate hinweg gingen Studierende und Bürgerinnen und Bürger in zahlreichen Städten auf die Straße, um Aufklärung über das Unglück und Konsequenzen für Verantwortliche zu fordern. Die Bewegung versteht sich dabei weniger als klassische Partei, sondern als breite Plattform, die unterschiedliche politische Lager vereint. Genau darin liegt für viele Beobachter ihre Stärke, zugleich aber auch eine Schwäche, weil ein gemeinsames Programm schwer zu formulieren ist.
Beobachter rechnen mit einem engen Ergebnis. Die Frage, wer stärkste Kraft im neuen Parlament wird und ob eine Regierungsmehrheit zustande kommt, dürfte erst am Abend geklärt sein, wenn die ersten Hochrechnungen vorliegen. Bereits im Vorfeld hatten Berichte über mögliche Unregelmäßigkeiten im Wahlverlauf für Diskussionen gesorgt. Mehrere Hinweise deuteten auf Auffälligkeiten hin, etwa bei der Registrierung von Wählern und der Organisation der Wahllokale. Die Regierung wies entsprechende Vorwürfe zurück, Oppositionsvertreter forderten eine genaue Kontrolle der Stimmabgabe und der Auszählung.
Für Serbien, das seinen Weg in Richtung Europäische Union fortsetzen will, hat die Wahl weitreichende Bedeutung. Außenpolitik, der Umgang mit der Vergangenheit und die wirtschaftliche Entwicklung gehören zu den Themen, die im Wahlkampf eine große Rolle spielten. Wie sich das Ergebnis auf den künftigen Kurs des Landes auswirkt, wird sich nach der Auszählung zeigen, ebenso, ob die Studentenbewegung ihre Forderungen in parlamentarische Politik übersetzen kann.
7
