Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Freitag die Hamburger Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann als neue CDU-Generalsekretärin vorgestellt. Der Bundesvorstand der Partei wählte die 44-Jährige einstimmig. Hoppermann folgt auf Carsten Linnemann, der im Zuge der Kabinettsumbildung ein neues Ressort übernehmen soll.
Auf einer Pressekonferenz in Berlin gab Merz weitere Details der Neuordnung seines Kabinetts bekannt, die in den vergangenen Tagen parteiintern für erhebliche Kritik gesorgt hatte. So soll der bisherige parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger das Verkehrsministerium von Patrick Schnieder übernehmen. Zudem wechselt Gitta Connemann ins Digitalministerium. Für Aufsehen sorgt die Berufung der ehemaligen Fußball-Nationalspielerin Nadine Keßler ins Kanzleramt, die dort als Beraterin für Sport- und Nachwuchsförderung tätig werden soll.
Die Kabinettsumbildung hatte in den vergangenen Tagen deutliche Unmutsäußerungen aus den eigenen Reihen der Union ausgelöst. Mehrere CDU-Politiker warfen Merz vor, die Basis zu übergehen und mit den Personalentscheidungen keine Rücksicht auf innerparteiliche Strömungen zu nehmen. In seiner Pressekonferenz wies der Kanzler die Vorwürfe zurück. «Ich bin überzeugt, dass wir mit diesem Team die Herausforderungen der Zukunft meistern werden», sagte Merz. Er habe die besten Köpfe ausgewählt, um die Regierungsarbeit effizienter zu gestalten.
Franziska Hoppermann, die seit 2017 im Bundestag sitzt und zuletzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende war, gilt als versierte Kommunalpolitikerin. In ihrer Rede auf der Pressekonferenz kündigte sie an, die CDU als «Volkspartei der Mitte» zu stärken und die Zusammenarbeit mit den Koalitionspartnern zu vertiefen. «Ich freue mich auf diese verantwortungsvolle Aufgabe und werde mich mit ganzer Kraft für unsere Partei einsetzen», so Hoppermann. Die Wahl der 44-Jährigen war nach Angaben des Bundesvorstands einstimmig, was auf ein geschlossenes Auftreten der Partei nach außen hindeutet.
Die Personalie Bilger im Verkehrsministerium wird als Signal für eine stärkere Konzentration auf Infrastrukturprojekte gewertet. Der Schwabe gilt als Experte für Verkehrspolitik und hatte sich in der Vergangenheit für den Ausbau der Schiene und die Elektrifizierung des Straßenverkehrs eingesetzt. Connemann, bisher Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der CDU, soll im Digitalministerium die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben. Die Berufung der ehemaligen Weltfußballerin Nadine Keßler ins Kanzleramt stößt hingegen auf Skepsis. Kritiker bezeichnen den Schritt als reine PR-Aktion, da Keßler über keine politische Erfahrung verfüge. Das Kanzleramt verteidigte die Entscheidung: Keßler solle als Impulsgeberin für Sport und Nachwuchsförderung neue Perspektiven einbringen.
Die Opposition reagierte verhalten. SPD und Grüne bezeichneten die Umbildung als «Planlosigkeit» und forderten Neuwahlen. Die FDP äußerte sich zurückhaltend, mahnte aber eine klare politische Linie an. Merz selbst kündigte an, in den kommenden Tagen weitere Details zu den neuen Zuständigkeiten zu nennen. Der Kanzler steht unter Druck, denn die Umfragewerte der Union sind zuletzt gesunken. Mit der Kabinettsumbildung will er offenbar neue Akzente setzen und frischen Wind in die Regierungsarbeit bringen. Ob die Neubesetzungen die gewünschte Wirkung zeigen, wird sich in den nächsten Monaten weisen.
