Deutschland schiebt mehr Menschen in die Türkei ab als im Vorjahr
Bis Ende September wurden über 2.000 Menschen in die Türkei abgeschoben. Damit liegt das Land als Abschiebeziel 2025 an der Spitze, während die Abschiebungen insgesamt zurückgehen.
Die Bundesregierung hat in diesem Jahr mehr Menschen in die Türkei abgeschoben als im Vorjahreszeitraum, obwohl die Zahl der Abschiebungen insgesamt deutlich gesunken ist. Bis Ende September wurden 2.025 Personen in die Türkei zurückgeführt. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor. Die Türkei ist damit in diesem Jahr das wichtigste Zielland für Abschiebungen. Die Zunahme bei diesem Land steht im klaren Gegensatz zum allgemeinen Trend.
Insgesamt wurden von Januar bis September 14.324 Menschen abgeschoben. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 17.651, der Rückgang beträgt damit rund 18,9 Prozent. Umgerechnet ergibt sich ein Durchschnitt von etwa 52 Abschiebungen pro Tag. Die Linke kritisiert diese Zahl als zu hoch und wirft der Bundesregierung vor, einen harten Kurs in der Migrationspolitik zu fahren. Auf dem zweiten Platz der Zielländer liegt Georgien mit 883 Abschiebungen, auf dem dritten Platz Algerien mit 629. Die Türkei liegt also mit deutlichem Abstand vorn, rund 1.140 Abschiebungen mehr als Georgien.
Der Rückgang bei den Abschiebungen hängt eng mit der Zahl der Asylanträge zusammen. In den ersten zehn Monaten des Jahres stellten 61.319 Menschen erstmals einen Asylantrag, rund 37 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Hauptherkunftsländer der Antragsteller sind Afghanistan, Syrien und die Türkei. Weniger Asylanträge bedeuten auch weniger Übernahmeersuchen an andere EU-Staaten nach den Dublin-Regeln. Die Überstellungen nach Spanien wurden stark reduziert, Spanien taucht nicht mehr unter den zehn wichtigsten Zielländern auf.
Auch bei anderen Zielländern zeigen sich deutliche Unterschiede. Die Abschiebungen nach Frankreich sanken von 842 auf 481. Nach Syrien fanden in diesem Jahr nur sechs Abschiebungen statt, die jeweils einzeln geprüft wurden. Nach Afghanistan wurden über 200 Männer abgeschoben, die meisten von ihnen waren straffällig geworden. Die Abschiebeflüge nach Afghanistan beruhen auf einer Vereinbarung mit den Taliban, die umstritten ist. In den Iran erfolgten im Berichtszeitraum drei Abschiebungen.
Neben den Abschiebungen gibt es die sogenannte freiwillige Ausreise, die vom Staat finanziert wird. Die Zahl dieser geförderten Rückkehrfälle stieg von 12.263 auf 14.140. Das Programm mit dem Namen REAG/GARP wird von Bund und Ländern gemeinsam getragen. Nicht erfasst werden Ausreisen, die ohne staatliche Finanzierung oder nur mit Mitteln einzelner Länder erfolgen, sie fließen also nicht in die Summen ein. Welche Auswirkungen die spanische Regelung zur Legalisierung von Migranten auf die Ausreisezahlen hat, lässt sich nach Angaben der Bundesregierung nicht messen.
Quelle: handelsblatt.com
18
