Zehntausende demonstrieren bundesweit gegen Rechtsextremismus
Eine Woche nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt gehen in rund 20 Städten mehr als 100.000 Menschen auf die Straße. Auf einigen Kundgebungen werden Rufe nach einem Verbotsverfahren laut.
Eine Woche nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt haben in Deutschland Zehntausende Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich mehr als 100.000 Personen an den Protesten, die sich über etwa 20 Städte erstreckten. Die Demonstrationen fanden in der gesamten Bundesrepublik statt und richteten sich gegen die erstarkende rechtsextreme Szene sowie gegen die politische Entwicklung nach der Wahl in Sachsen-Anhalt.
Die Proteste verliefen nach Angaben der Organisatoren überwiegend friedlich. In zahlreichen Städten zogen die Teilnehmer auf bunten Protestzügen durch die Innenstädte, um ein klares Zeichen gegen rechts zu setzen. Die Kundgebungen waren eine direkte Reaktion auf den Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, bei der die AfD die meisten Stimmen erhalten hatte. Die Demonstrationen folgten damit nur eine Woche nach dem Urnengang.
Auf mehreren Kundgebungen wurde der Ruf nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD lauter. Redner und Teilnehmer forderten die zuständigen Behörden auf, die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten zur Auflösung der Partei zu prüfen. Diese Forderung wurde von verschiedenen zivilgesellschaftlichen Gruppen und Initiativen unterstützt, die sich seit längerem für eine konsequente Auseinandersetzung mit rechtsextremen Strukturen einsetzen. Die genaue Zahl der Befürworter eines solchen Verfahrens ließ sich zunächst nicht unabhängig verifizieren.
In Mainz gingen nach Angaben der Polizei etwa 2.000 Menschen auf die Straße. Die dortige Demonstration war Teil der bundesweiten Kampagne, die sich gegen Rechtsextremismus richtet. Auch in anderen Städten wie Berlin, Hamburg, Köln und München beteiligten sich zahlreiche Menschen an den Protesten. Die genauen Teilnehmerzahlen variierten je nach Ort und wurden teilweise von den Veranstaltern nach oben korrigiert.
Die Proteste stehen im Zusammenhang mit einer breiteren gesellschaftlichen Debatte über den Umgang mit der AfD und rechtsextremen Tendenzen in Deutschland. Nach dem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt hatten verschiedene Organisationen und Initiativen zu den Demonstrationen aufgerufen. Die Veranstalter sprachen von einem starken Signal der Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus und für demokratische Werte. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot im Einsatz, um die Sicherheit der Teilnehmer zu gewährleisten.
Die Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD ist rechtlich umstritten. Ein solches Verfahren müsste vor dem Bundesverfassungsgericht angestrengt werden und unterliegt hohen Hürden. Bislang haben sich die zuständigen Stellen nicht zu einem entsprechenden Schritt geäußert. Die Diskussion darüber wird jedoch in der Öffentlichkeit und in Teilen der Politik intensiv geführt.
Die Demonstrationen fanden in einer angespannten politischen Atmosphäre statt. Die AfD hatte bei der Wahl in Sachsen-Anhalt deutlich zugelegt und war stärkste Kraft geworden. Dies hatte bundesweit Reaktionen ausgelöst und die Debatte über den Umgang mit der Partei neu entfacht. Die Proteste vom Wochenende sind ein Ausdruck dieser Auseinandersetzung und zeigen, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung die Entwicklung mit Sorge betrachtet.
Die Veranstalter kündigten an, den Druck aufrechtzuerhalten und weitere Aktionen zu planen. Ob es zu einem Verbotsverfahren kommt, ist derzeit offen. Die politische Debatte darüber dürfte jedoch weiter an Fahrt aufnehmen.
