Europas Verwaltung hängt jahrzehntelang an US-Software
Eine Datenanalyse zeigt, wie stark deutsche und europäische Behörden auf US-Software und Cloud-Dienste angewiesen sind. Die Frage, was bei politischen Eingriffen aus Washington geschieht, rückt damit in den Fokus.
Deutsche und europäische Behörden sind seit Jahrzehnten auf Software aus den Vereinigten Staaten angewiesen. Eine Datenanalyse macht nun sichtbar, in welchem Umfang diese Abhängigkeit besteht, und wirft die Frage auf, was geschieht, wenn US-Anbieter aus politischen Gründen eingeschränkt oder zurückgezogen werden. Ausgangspunkt ist die Überlegung, wie Europa reagieren würde, falls die US-Regierung unter Donald Trump den digitalen Zugang für Europa kappen würde.
Die Abhängigkeit betrifft sowohl Software für die öffentliche Verwaltung als auch Cloud-Dienste. Gemeint sind Produkte, die in Ämtern, Ministerien und anderen öffentlichen Stellen im Einsatz sind und die sich nicht ohne Weiteres durch europäische Alternativen ersetzen lassen. Die Analyse untersucht, welche öffentlichen Einrichtungen auf Produkte von Anbietern mit Sitz in den USA setzen, und macht damit die Reichweite der Verflechtung sichtbar.
Der Kern der Sorge ist politischer Natur. US-Anbieter könnten durch Entscheidungen der Politik in ihren Leistungen beschränkt oder vollständig vom europäischen Markt genommen werden. Für Verwaltungen, die über lange Zeit auf diese Systeme gebaut haben, würde ein solcher Schritt nicht nur Umstellungen, sondern auch den Ausfall zentraler Abläufe bedeuten. Die Diskussion über digitale Souveränität gewinnt dadurch an Gewicht, weil sie nicht mehr nur theoretisch geführt wird, sondern die Funktionsfähigkeit öffentlicher Dienste berührt.
Wie tief die Abhängigkeit im Einzelnen reicht, lässt sich aus den vorliegenden Angaben nur begrenzt beurteilen. Konkrete Zahlen zu einzelnen Behörden oder Institutionen werden nicht genannt, und vollständige Befunde der Analyse liegen in der verfügbaren Fassung nicht vor. Auch wer die Analyse verantwortet hat und welche Reaktionen aus den Behörden oder der Politik bislang vorliegen, geht aus den Angaben nicht hervor.
Gerade deshalb bleibt das Ausmaß der Verflechtung vorerst in Umrissen erkennbar. Fest steht, dass deutsche und europäische Verwaltungen über Jahrzehnte gewachsene Strukturen mit US-Software betreiben und dass genau diese Strukturen im Fall politischer Eingriffe unter Druck geraten könnten. Ob und wie schnell sich Alternativen aufbauen ließen, ist den verfügbaren Informationen nach eine offene Frage.
Quelle: sueddeutsche.de
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