Xi wirbt in Shenzhen für mehr Zusammenarbeit im Asien-Pazifik-Raum
Chinas Staatschef Xi Jinping hat beim Apec-Gipfel in Shenzhen mehr Kooperation, den Abbau von Handelshemmnissen und Zusammenarbeit bei Künstlicher Intelligenz und Daten gefordert, kurz vor einem Treffen mit Trump und Putin.
Chinas Staatschef Xi Jinping hat beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Shenzhen für mehr Zusammenarbeit geworben. Die Staaten der Region müssten Handelshemmnisse abbauen und ihre wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen, sagte Xi vor den Staats- und Regierungschefs in der südchinesischen Millionenmetropole. Auch bei Künstlicher Intelligenz und beim Austausch von Daten brauche es mehr Kooperation.
Xi verwies darauf, dass sich die Welt derzeit so stark verändere wie seit einem Jahrhundert nicht mehr. Angesichts neuer Chancen und Herausforderungen müsse die Zusammenarbeit im Asien-Pazifik-Raum an die veränderte Lage angepasst werden. US-Präsident Donald Trump betonte in seiner Rede, die USA seien bei Künstlicher Intelligenz führend. Gerade mit China stehen die Vereinigten Staaten in diesem Feld im Wettbewerb.
Zu dem Gipfel in Shenzhen kamen neben Xi auch Trump und Kremlchef Wladimir Putin sowie weitere Vertreter anderer Staaten zu einem Gruppenfoto zusammen. Trump begrüßte Putin wie schon beim Festbankett am Vorabend mit einem Handschlag. China ist in diesem Jahr Gastgeber der Apec-Mitglieder, die sich in dieser Woche in der Stadt treffen.
Im Laufe des Tages werden bilaterale Treffen zwischen Trump und Putin sowie zwischen Trump und Xi erwartet. Anschließend wollen alle drei noch zu einem Dreiergipfel zusammenkommen, der als historisch bezeichnet wird. Putin geht dabei im fünften Jahr seines Angriffskriegs gegen die Ukraine geschwächt in die Gespräche. Kurz vor dem Gipfel hatten ukrainische Angriffe zum dritten Mal in dieser Woche die Brücke zur Krim beschädigt, die Russland 2014 annektiert hatte. Für Putin ist dies ein symbolischer Schlag.
Auch Trump steht innenpolitisch unter Druck, nachdem seine Republikaner bei den Kongresswahlen verloren haben. Kurz vor dem Dreiergipfel dämpfte er jedoch die Erwartungen. Die wichtigste Botschaft des Gipfels sei bereits übermittelt worden, nämlich seine besonders enge Beziehung zu China, sagte er dem Sender Fox News. Xi wiederum will als Gastgeber China als politische und wirtschaftliche Führungsmacht präsentieren.
Trump will mit Xi und Putin auch über eine Verkleinerung des weltweiten Atomwaffen-Arsenals sprechen. Konkrete Ergebnisse werden nicht erwartet, das Treffen könnte aber der Auftakt zu vertieften Gesprächen sein. Trump hatte in der Vergangenheit immer wieder einen neuen Abrüstungsvertrag ins Spiel gebracht. Der 2010 zwischen Russland und den USA geschlossene Vertrag New Start lief in diesem Jahr aus. Er hatte die Zahl der strategischen Nuklearsprengköpfe und der einsatzbereiten Abschussvorrichtungen begrenzt.
Bereits am Vortag hatten die drei Staatschefs erste Begegnungen. Xi und Putin sprachen vor Wirtschaftsvertretern beim parallelen Gipfel der Wirtschaftschefs. Xi warnte dabei vor weiteren Handelsschranken. Putin beklagte einen «staatlichen Egoismus» und eine Fragmentierung der Weltwirtschaft und rief zur Zusammenarbeit auf. Er erwarte vom Dreiertreffen am Donnerstag einen «großen potenziellen Nutzen».
Xi empfing Trump am Vortag mit einer seltenen Geste am Flughafen in Shenzhen. Laut Staatsmedien sagte Xi, er wolle sich für die Abholung revanchieren, wenn Trump im September Washington besucht. Besonders auffällig war die Umarmung der beiden am Fuß der Flugzeugtreppe, danach schritten sie eine Reihe von Soldaten und jubelnden Menschen ab. Umarmungen bei diplomatischen Begegnungen gelten in China als eher außergewöhnlich. Beim abendlichen Bankett schüttelten sich Trump, Putin und Xi vor einem Foto mit den Apec-Gästen die Hände.
Zu dem Gipfel reisten auch Regierungsvertreter vieler anderer Pazifikstaaten, darunter die Premierminister Kanadas, Mark Carney, und Australiens, Anthony Albanese. Besondere Aufmerksamkeit galt zudem dem Verhältnis zwischen China und Japan. Japans Ministerpräsidentin Sanae Takaichi reiste unter großen diplomatischen Spannungen an. Vor rund einem Jahr hatte sie gesagt, ein Angriff Chinas auf Taiwan würde für Japan eine existenzbedrohende Situation darstellen, die zu einer militärischen Reaktion führen könne. Seitdem herrscht eine Eiszeit in den chinesisch-japanischen Beziehungen, und der Empfang am Flughafen fiel entsprechend knapp aus. Am Abend gaben sich Takaichi und Xi vor dem Bankett dann die Hand.
Erstmals sprach Takaichi zudem bilateral mit Putin am Rande des Gipfels, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf Regierungskreise berichtete. In dem etwa 30-minütigen Gespräch forderte sie demnach die Freilassung eines japanischen Journalisten, den russische Behörden wegen Spionageverdachts festgenommen hatten.
Die Apec wurde 1989 gegründet und umfasst heute 21 Volkswirtschaften rund um den Pazifik. Auf sie entfallen mehr als 60 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung und fast die Hälfte des Welthandels.
Quelle: stern.de
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