Wadephul warnt Europa vor Glaubwürdigkeitsverlust auf dem Balkan
Außenminister Johann Wadephul dringt in Montenegro auf eine rasche EU-Erweiterung und warnt vor einem Wortbruch gegenüber den Westbalkan-Staaten. Die Verzögerung nütze anderen Großmächten.
Außenminister Johann Wadephul hat Europa eindringlich vor einem Glaubwürdigkeitsverlust in der Frage der EU-Erweiterung gewarnt. Bei einem Besuch in Montenegro sprach er sich für einen baldigen Beitritt der Westbalkan-Staaten aus und mahnte, die Europäische Union dürfe ihre Zusagen nicht brechen. Die Verzögerung des Erweiterungsprozesses sei eine «Nagelprobe für Europa», sagte Wadephul nach Angaben mehrerer Medien.
Mit deutlichen Worten räumte der Minister Versäumnisse ein: «Wir haben nicht geliefert», wird Wadephul zitiert. Damit bezog er sich auf die jahrelangen Ankündigungen Brüssels, den Ländern des westlichen Balkans eine konkrete Beitrittsperspektive zu eröffnen. Dieses Versprechen sei bislang nicht eingelöst worden. Die betroffenen Staaten warteten seit Jahren auf Fortschritte, während sich die Beitrittsverfahren immer wieder verzögerten.
Wadephul warnte, dass ein solcher Wortbruch nicht ohne Folgen bleibe. Andere Großmächte würden von der Enttäuschung der Westbalkan-Länder profitieren und ihren Einfluss in der Region ausbauen. Europa drohe dadurch nicht nur an Glaubwürdigkeit zu verlieren, sondern auch geopolitisch an Boden. Die Erweiterung sei deshalb nicht allein eine Frage der Bürokratie, sondern eine strategische Notwendigkeit.
Der Außenminister befindet sich auf einer Reise durch die Region, die er für Gespräche mit Regierungsvertretern nutzt. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie der Annäherungsprozess an die EU beschleunigt werden kann. Montenegro gilt neben anderen Westbalkan-Staaten als Kandidat für einen Beitritt, doch die Verhandlungen kommen nur langsam voran. Wadephul machte deutlich, dass Deutschland die Erweiterung unterstützt und auf eine schnellere Gangart drängt.
Innerhalb der EU gibt es jedoch Widerstände. Einige Mitgliedstaaten zögern, neue Länder aufzunehmen, und verweisen auf ungelöste Reformfragen in den Kandidatenländern. Wadephul kennt diese Bedenken, hält ihnen aber entgegen, dass ein Aufschub die Probleme nicht löse. Wer den Staaten des westlichen Balkans eine Perspektive verspreche, müsse diese auch einhalten. Andernfalls werde das Vertrauen in die EU nachhaltig beschädigt.
Die Warnung fällt in eine Zeit, in der die Europäische Union ohnehin mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert ist. Die Erweiterung gilt als eines der wichtigsten Projekte, um Stabilität in der Nachbarschaft zu sichern. Für die Westbalkan-Länder ist die Mitgliedschaft ein zentrales politisches Ziel, das mit Hoffnungen auf wirtschaftliche Entwicklung und Rechtssicherheit verbunden ist. Bleibt der Prozess stecken, könnten sich diese Staaten anderen Partnern zuwenden.
Wadephul machte klar, dass es nun auf Taten ankomme. Die EU müsse liefern, wenn sie ihre Glaubwürdigkeit behalten wolle. Ob die Worte des Ministers in Brüssel und den Hauptstädten der Mitgliedstaaten Gehör finden, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. Die nächsten Schritte im Erweiterungsprozess dürften darüber entscheiden, ob Europa sein Versprechen einlöst oder weiter auf Zeit spielt.
4
