Sozialdemokratin Andersson erhält Sondierungsauftrag in Schweden
Nach dem Wahlsieg der Sozialdemokraten in Schweden darf Magdalena Andersson eine Regierung bilden. Die Sondierungen gestalten sich jedoch schwierig, da ihr Parteienblock uneins ist.
Nach dem Sieg der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Schweden hat Magdalena Andersson den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Parlamentspräsident Andreas Norlén teilte am Freitag nach Gesprächen mit den Vorsitzenden aller acht im Reichstag vertretenen Parteien mit, dass alle Parteichefs mit unterschiedlicher Begeisterung erklärt hätten, es sei vernünftig, Andersson den Sondierungsauftrag zu erteilen. Die Sozialdemokraten waren bei der Wahl am Sonntag laut dem vorläufigen Endergebnis mit 28 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden.
Die vier Oppositionsparteien, die Andersson als Regierungschefin unterstützen, erreichten gemeinsam eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze im Reichstag. Zu diesem Bündnis gehören neben den Sozialdemokraten die Linken, die Grünen und die liberale Zentrumspartei. Das konservative Lager aus der bisherigen Drei-Parteien-Regierung und den Rechtspopulisten unterlag mit 173 Mandaten. Der konservative Regierungschef Ulf Kristersson reichte daraufhin sein Rücktrittsgesuch ein. Das endgültige Wahlergebnis soll erst am Wochenende feststehen.
Ob Andersson tatsächlich eine Regierung bilden kann, ist jedoch unklar. Ihr Parteienblock ist in verschiedenen Fragen uneins. Die Zentrumspartei hatte im Vorfeld erklärt, nicht mit den Linken regieren zu wollen. Andersson schrieb auf Instagram, ihr Ansatz für die anstehende Arbeit sei, dass alle politischen Kräfte Parteitaktiken beiseitelegen und Schweden sowie das schwedische Volk an erste Stelle setzen müssten. Sie wolle Schweden in einem neuen Geist der Zusammenarbeit führen und eine breite Kooperation anstreben. Was sie damit genau meint, ließ sie zunächst offen.
Der weitere Fahrplan sieht wie folgt aus: Am 28. September tritt der neue Reichstag zusammen und wählt einen Parlamentspräsidenten. Frühestens am Tag darauf kann dieser einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs oder der Regierungschefin vorschlagen. Das Parlament stimmt dann über diesen Kandidaten ab. Zum Ministerpräsidenten oder zur Ministerpräsidentin kann gewählt werden, wer keine absolute Mehrheit im Parlament gegen sich hat. Stimmt jedoch mehr als die Hälfte der Abgeordneten gegen den Vorschlag, beginnt die Suche nach einem neuen Kandidaten.
Die politische Lage in Schweden bleibt somit vorerst angespannt. Die knappe Mehrheitsverhältnisse und die internen Differenzen des Mitte-links-Lagers könnten die Regierungsbildung erschweren. Beobachter rechnen mit schwierigen Verhandlungen, zumal die Zentrumspartei ihre Ablehnung einer Zusammenarbeit mit den Linken bekräftigt hat. Sollte Andersson scheitern, droht eine längere Phase der Unsicherheit oder sogar Neuwahlen. Die kommenden Tage und Wochen werden zeigen, ob es gelingt, eine stabile Regierung zu bilden.
