Nachzählung in Berlin-Spandau: AfD holt Direktmandat statt CDU
Eine Neuauszählung im Wahlkreis Spandau 1 korrigiert das Ergebnis der Berliner Abgeordnetenhauswahl: Der AfD-Kandidat Tommy Tabor gewinnt das Direktmandat, die CDU-Kandidatin Bettina Meißner verliert es. Das verringert die Zahl der Sitze im Landesparlament voraussichtlich von 158 auf 153.
Die Neuauszählung eines Wahlergebnisses im Berliner Wahlkreis Spandau 1 hat das Kräfteverhältnis im Abgeordnetenhaus verschoben. Wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler mitteilte, entfällt das Direktmandat nicht wie zunächst angenommen auf die CDU-Kandidatin Bettina Meißner, sondern auf den AfD-Kandidaten Tommy Tabor. Damit zieht ein anderer Bewerber ins Landesparlament ein als bislang verkündet.
Grund für die Korrektur war eine Abweichung zwischen der telefonisch übermittelten Schnellmeldung und der Niederschrift des Wahlvorstands. In dem offiziellen Protokoll sei die korrekte Stimmenzahl festgehalten worden, sagte Bröchler. Danach liegt Tabor mit 34 Stimmen vorn, nicht Meißner mit 80 Stimmen. «Woran das lag, kann ich im Augenblick nicht sagen», so der Landeswahlleiter. Zuvor hatte der «Tagesspiegel» über den Fall berichtet.
Die Korrektur bleibt nicht ohne Folgen für die Zusammensetzung des Parlaments. Weil die CDU-Kandidatin kein Direktmandat erhält, entfällt nach Bröchlers Angaben ein Überhangmandat. Dadurch muss auch die Zahl der Ausgleichsmandate neu berechnet werden. Nach derzeitigem Stand verringert sich die Gesamtzahl der Abgeordneten im Berliner Landesparlament von 158 auf 153. «Es werden 153 Kandidaten einen Sitz im Abgeordnetenhaus erhalten, nicht 158, also fünf fallen weg», sagte Bröchler. Dies sei jedoch nur der vorläufige Stand.
Noch offen ist, wie sich der Wegfall der fünf Sitze auf die einzelnen Parteien verteilt. «Wie sich das über die Parteien verteilt, da sind wir noch in den Berechnungen», erklärte der Landeswahlleiter. Endgültig bestätigt werden muss das Ergebnis vom Landeswahlausschuss, der am 12. Oktober zusammentritt. Erst danach steht fest, welche Kandidatinnen und Kandidaten tatsächlich ins Abgeordnetenhaus einziehen.
Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die Zuverlässigkeit der Ergebnisübermittlung bei Wahlen. Die telefonische Schnellmeldung dient der ersten Orientierung, maßgeblich ist jedoch die schriftliche Niederschrift der Wahlvorstände. Dass beide Angaben auseinanderfallen, ist ungewöhnlich und führte in diesem Fall zu einer nachträglichen Korrektur des Wahlkreisergebnisses. Ob der Fehler auf menschliches Versagen oder ein technisches Problem zurückgeht, ließ Bröchler offen.
Für die betroffenen Kandidaten bedeutet die Nachzählung eine späte Wende. Tommy Tabor von der AfD kann nun mit einem Sitz im Landesparlament rechnen, während Bettina Meißner von der CDU das Direktmandat verliert. Die endgültige Sitzverteilung hängt von der Berechnung der Ausgleichsmandate ab, die der Landeswahlausschuss am 12. Oktober abschließen soll.
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