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Merz kritisiert Gipfel von Trump, Xi und Putin als Bildtermin

Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Dreiertreffen von Trump, Xi und Putin in China scharf kritisiert. Kurz darauf kamen in Berlin die Verbündeten der Ukraine zusammen, um eigene Abstimmungen zu treffen.

Merz kritisiert Gipfel von Trump, Xi und Putin als Bildtermin
© t-online.de

Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Treffen der Staats- und Regierungschefs der drei größten Atommächte in China als reinen Bildtermin bezeichnet. Der Gipfel mit dem US-Präsidenten Donald Trump, dem chinesischen Staatschef Xi Jinping und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe aus seiner Sicht keinen erkennbaren Beitrag zu einem Frieden in der Ukraine geleistet. Die Kritik richtete sich damit nicht gegen einzelne Teilnehmer, sondern gegen die Wirkung eines Treffens, das vor allem Bilder für die Weltöffentlichkeit produziert habe.

Die Äußerungen fielen nach einem Treffen in Berlin, zu dem die Verbündeten der Ukraine zusammengekommen waren. Das Gegentreffen fand nur kurze Zeit nach dem Dreiertreffen in China statt. Die Teilnehmer wollten verhindern, dass die Zukunft der Ukraine über ihren Kopf hinweg von den Supermächten bestimmt wird. Im Mittelpunkt stand eine bessere Abstimmung zwischen den USA, Europa und Kiew vor neuen Verhandlungen über den Krieg. Die Verbündeten suchten damit ausdrücklich nach einer eigenen Linie, bevor über Bedingungen eines Friedens gesprochen wird, an dem sie beteiligt sein wollen.

Merz zeigte sich grundsätzlich hoffnungsvoll, dass die Abstimmung zwischen den westlichen Partnern verbessert werde. Eine Spitze gegen das Gipfeltreffen in China konnte er sich dabei allerdings nicht verkneifen. Dass Verbündete offenbar bei der Vorbereitung übergangen wurden, deutete die Berichterstattung als Hinweis auf wachsende Spannungen zwischen Europa und den USA. Der Ukraine-Gipfel in Berlin sollte deshalb auch zeigen, dass Europa in der Frage eines Friedens nicht bloß Zuschauer bleiben will.

Parallel dazu sorgte Putin für weitere Schlagzeilen. Er kündigte Vergeltung für einen Angriff auf die Krim-Brücke an und erklärte sich zugleich bereit, die Gespräche über die Ukraine fortzusetzen. Diese Gleichzeitigkeit von Drohung und Gesprächsangebot machte die Lage für die Beobachter schwer einzuordnen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj traf in Berlin zum Treffen mit der sogenannten Koalition der Willigen ein, einem Bündnis westlicher Staaten, die Kiew militärisch und politisch unterstützen.

Der Streit über Form und Wirkung der Gipfeldiplomatie dürfte damit die nächste Phase der Debatte über den Krieg in der Ukraine prägen. Ob aus den getrennten Treffen in China und Berlin konkrete Schritte für Verhandlungen entstehen, war zum Zeitpunkt der Berichterstattung offen. Fest steht, dass zwei Gipfel innerhalb weniger Stunden unterschiedliche Signale an Moskau, Peking, Washington und Kiew sendeten, ohne dass bereits eine gemeinsame Linie des Westens erkennbar war.

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Henrik Falkenberg

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Redakteur vom Dienst

Henrik Falkenberg berichtet für Güldendorf über Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und aktuelle Ereignisse. Der Schwerpunkt liegt auf Prüfung, Kontext und verständlicher Einordnung.