Kretschmer hält Aigner für «ganz hervorragende» Bundespräsidentin-Kandidatin
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer unterstützt den Vorschlag der CSU, Ilse Aigner zur Bundespräsidentin zu wählen. Zugleich betont er, dass die Personalfrage noch nicht entschieden sei und auch andere Persönlichkeiten infrage kämen.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer unterstützt den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder, die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner zur neuen Bundespräsidentin zu wählen. Aigner sei «ein ganz toller Mensch», sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Er fügte hinzu: «Ilse Aigner ist eine ganz hervorragende Kandidatin.»
Zugleich machte Kretschmer deutlich, dass die Personaldebatte noch nicht entschieden ist. Im Land gebe es auch andere Frauen und Männer mit der nötigen Eignung, sagte er. Gefragt sei eine integre Persönlichkeit, die das Land zusammenführen und nach außen vertreten könne. Aus seiner Sicht erklärt sich der große Zuspruch für Aigner unter anderem daraus, dass sie diese Anforderungen erfüllt. Ausdrücklich betonte Kretschmer jedoch, dass er die Entscheidung nicht vorwegnehmen wolle.
Die CSU setzt sich seit Längerem dafür ein, Aigner als erste Frau an die Spitze des Staates zu bringen. Söder hatte dies auf dem Parteitag der Christlich-Sozialen deutlich gemacht. CDU-Chef Friedrich Merz äußerte sich in seiner Rede auf diesem Parteitag zu dem Vorschlag nicht inhaltlich. Zu Beginn seines Auftritts hatte er Aigner jedoch namentlich begrüßt und dafür Jubel unter den Delegierten geerntet. Die Geste wurde in der Öffentlichkeit als deutliches Signal der Wertschätzung wahrgenommen, ohne dass sich der CDU-Vorsitzende festlegte.
Der Hintergrund ist die anstehende Wahl des Staatsoberhaupts, die am 30. Januar stattfindet. Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Bisher war die Bundesrepublik noch nie von einer Frau als Staatsoberhaupt vertreten worden. Kretschmer sagte, es gebe keinen formalen Zwang, wohl aber den großen Wunsch, dass nun eine Frau gewählt werde. Diesen Wunsch teile er: «Ich finde, es ist wirklich an der Zeit.»
Der sächsische Regierungschef warb für einen parteiübergreifenden Kandidatenvorschlag von CDU, CSU und SPD, möglichst auch darüber hinaus. Die entsprechenden Gespräche sollten zeitnah geführt werden. Die CDU werde sich am 9. November erstmals in ihren Gremien mit der Frage befassen, kündigte Kretschmer an. Damit steht fest, dass die Union den Zeitplan für die Entscheidung konkretisieren muss, bevor die Wahl im Januar ansteht.
Auch aus der SPD kommt Zuspruch. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte nannte Aigner ebenfalls in der ARD-Sendung «eine sehr geeignete Kandidatin». Sie bringe sowohl fachlich als auch in ihrem Auftreten die notwendigen Voraussetzungen mit und verfüge über eine «empathische Grundeinstellung». Zugleich stellte Bovenschulte klar, dass die Benennung nicht in der Hand der SPD liege. Am Zug sei nun die CDU, die aus seiner Sicht vom Bundeskanzler Friedrich Merz gefordert sei, eine Entscheidung herbeizuführen.
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