Katja Wolf distanziert sich deutlich vom BSW
Thüringens Finanzministerin Katja Wolf wirft ihrer früheren Partei BSW die Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Kräften vor. Im Deutschlandfunk-Interview äußert sie sich erschüttert über «Querfrontentwicklungen».
Die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf hat sich deutlich von ihrer früheren Partei BSW distanziert. Im «Interview der Woche» des Deutschlandfunks warf sie dem Bündnis Sahra Wagenknecht vor, mit rechtsradikalen Kräften zusammenzuarbeiten. Wolf, die bis vor einem Monat den Thüringer Landesverband des BSW führte, äußerte sich nach eigenen Worten erschüttert über entsprechende Entwicklungen.
Wolf steht seit Kurzem an der Spitze der neu gegründeten Partei «Thüringen.Gerecht». Der Schritt markiert einen klaren Bruch mit ihrer politischen Vergangenheit. In dem Interview machte sie deutlich, dass sie die Ausrichtung des BSW nicht länger mittragen könne. Insbesondere die von ihr sogenannten «Querfrontentwicklungen» lassen sie nach eigener Aussage erschaudern. Der Begriff beschreibt das Zusammenwirken von linken und rechtsradikalen Kräften gegen gemeinsame Gegner.
Die Finanzministerin ist damit eine der prominentesten ehemaligen BSW-Funktionärinnen, die sich öffentlich von der Partei lossagen. Ihr Wechsel an die Spitze von «Thüringen.Gerecht» erfolgte bereits vor rund einem Monat. Nun legte sie die inhaltlichen Gründe für die Trennung offen. Der Vorwurf der Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Kräften wiegt schwer, richtet er sich doch gegen eine Partei, die sich selbst als linke Alternative positioniert.
Der Zeitpunkt der Äußerungen ist politisch brisant. In Thüringen regiert Wolf als Finanzministerin in einer Landesregierung, an der der BSW nicht beteiligt ist. Ihre neue Partei «Thüringen.Gerecht» tritt mit dem Anspruch an, eine andere politische Kraft im Land zu sein. Die klare Abgrenzung nach rechts dürfte dabei ein zentrales Unterscheidungsmerkmal sein. Wolf positioniert sich damit als Vertreterin einer Politik, die sich gegen jede Form der Zusammenarbeit mit extremistischen Kräften stellt.
Die Aussagen dürften auch über Thüringen hinaus für Aufmerksamkeit sorgen. Der BSW ist eine vergleichsweise junge Partei, die sich als Sammelbewegung unterschiedlicher linker Strömungen versteht. Vorwürfe, mit rechtsradikalen Kräften zu kooperieren, könnten das Vertrauen in die Partei beschädigen. Wolf war bis zu ihrem Austritt eine der bekanntesten Vertreterinnen des Landesverbands. Ihr Urteil hat daher besonderes Gewicht.
In dem Interview machte die Ministerin deutlich, dass ihre Entscheidung zum Austritt nicht spontan erfolgte. Die Entwicklung, die sie beschreibt, habe sich über einen längeren Zeitraum abgezeichnet. Mit der Gründung von «Thüringen.Gerecht» zog sie die organisatorische Konsequenz. Die neue Partei soll nach ihren Vorstellungen eine sachliche und bürgerliche Politik verfolgen, die sich klar von extremistischen Tendenzen abgrenzt.
Ob der BSW auf die Vorwürfe reagieren wird, ist bislang offen. Klar ist, dass Wolf mit ihrer Kritik einen empfindlichen Punkt trifft. Die Debatte über Querfronten und die Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Kräften wird seit Jahren geführt. Sie betrifft nicht nur einzelne Parteien, sondern das gesamte politische Spektrum. Wolf hat mit ihren Äußerungen eine klare Position bezogen und zugleich ihre neue Partei profiliert.
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