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Hubertus Heil kandidiert für den SPD-Vorsitz

Der frühere Generalsekretär und Arbeitsminister Hubertus Heil will an die Spitze der SPD. Die Entscheidung fällt auf dem Bundesparteitag, während Manuela Schwesig als Hoffnungsträgerin der Partei gilt.

Hubertus Heil kandidiert für den SPD-Vorsitz
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Der frühere SPD-Generalsekretär und ehemalige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat seine Kandidatur für den Vorsitz der Sozialdemokraten angekündigt. Über die Bewerbung entscheidet der SPD-Bundesparteitag. Heil stellt sich damit gegen den amtierenden Parteichef Lars Klingbeil, der bislang nicht erklärt hat, ob er erneut antreten möchte.

Heil war zuletzt von Klingbeil an den Rand gedrängt worden. Dass er nun antritt, überrascht in der Partei kaum. Beobachter sehen die Kandidatur als erwartbaren Schritt eines Politikers, der seine Rolle in der Partei nicht aufgeben will. Der Ausgang der Wahl ist dennoch offen, denn der Parteitag entscheidet über die Führung der Partei. Heil war zuvor sowohl Generalsekretär der Partei als auch Bundesminister für Arbeit und Soziales, und er kennt die Abläufe der Parteiführung aus eigener Erfahrung.

Neben Heil wird auch Manuela Schwesig als künftige Vorsitzende gehandelt. Sie gilt in der Partei als Hoffnungsträgerin und wird nach Einschätzung mehrerer Beobachter den Kurs der SPD maßgeblich prägen. Boris Pistorius hat dagegen erklärt, nicht zu kandidieren, meldet sich aber zunehmend zu politischen Fragen zu Wort. Damit bleibt offen, welche Rolle er künftig in der Partei spielen wird, auch wenn er nicht an der Spitze antritt.

Kritik an Heils Bilanz kommt vor allem von Sigmar Gabriel. Er bezeichnete Heils Umgang mit dem Bürgergeld als einen « großen Sargnagel » für die SPD. Aus Sicht von Kritikern hat die Partei unter anderem wegen Vorschlägen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen das Vertrauen vieler Arbeiterinnen und Arbeiter verloren. Diese Vorwürfe treffen einen Kern der sozialdemokratischen Identität, nämlich die Verbindung zu den Beschäftigten und ihren Lebensverhältnissen.

Die Folgen zeigen sich laut Berichten in den Wählerwanderungen. Ehemalige SPD-Wähler in Gelsenkirchen und Dortmund sind nach diesen Angaben zur AfD oder zur Linken abgewandert. Gelsenkirchen und Dortmund gehören zu den traditionellen Industriestädten im Ruhrgebiet, in denen die Sozialdemokratie lange stark verankert war. Für die Partei ist dies ein Warnsignal, das in der Debatte um die künftige Ausrichtung eine wichtige Rolle spielt.

Innerhalb der Partei gibt es unterdessen Unterstützung für Klingbeil. Die Parteimitglieder Schneider und Miersch sprechen sich dafür aus, dass er Vorsitzender bleibt. Der Politiker Lies warnt die Partei davor, sich im Streit um die Führung zu verlieren. Ein offener Machtkampf könne der SPD schaden, so seine Mahnung. Die Auseinandersetzung um den Vorsitz findet damit in einer Phase statt, in der die Partei ohnehin nach einer klaren Linie sucht.

Ein Meinungsbeitrag prognostiziert, dass sich die SPD unter einer neuen Führung weiter nach links bewegen könnte. Ob sich diese Einschätzung bestätigt, wird sich erst nach dem Parteitag zeigen, auf dem die Mitglieder über die Zukunft der Sozialdemokraten entscheiden. Bis dahin bleibt die Frage nach Führung, Kurs und Wählervertrauen der zentrale Punkt der innerparteilichen Debatte.

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Henrik Falkenberg

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Henrik Falkenberg berichtet für Güldendorf über Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und aktuelle Ereignisse. Der Schwerpunkt liegt auf Prüfung, Kontext und verständlicher Einordnung.

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