Habeck kritisiert Merz und CDU in ARD-Talkshow
In der ARD-Sendung «Caren Miosga» hat der ehemalige Vizekanzler Robert Habeck die CDU und ihren Vorsitzenden Friedrich Merz scharf angegriffen. Habeck warf der Union vor, keine Antworten auf die drängenden Zukunftsprobleme zu haben, und kritisierte den mangelnden Rückhalt für Merz in den eigenen Reihen. Zugleich schloss er eine Rückkehr in die Politik nicht vollständig aus.
In der ARD-Talkshow «Caren Miosga» hat der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck deutliche Kritik an der CDU und ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz geübt. Der Grünen-Politiker warf der Union vor, die politische Mitte zu schwächen und keine überzeugende Zukunftsperspektive zu bieten. Die Sendung am Sonntagabend war ausschließlich Habeck gewidmet, der sich zu aktuellen politischen Entwicklungen äußerte.
Habeck erklärte, die CDU habe «Grund zur Beunruhigung», nicht nur wegen eigener Probleme, sondern weil sich die Lage der Volksparteien in Deutschland mit Verspätung an das anpasse, was in anderen europäischen Ländern längst Normalität sei. Der ehemalige Grünen-Vorsitzende betonte, die Politik müsse aufhören, nur zu sagen, was sie verteidigen wolle. Stattdessen brauche es einen eigenen Zukunftsplan, um das Erstarken der politischen Ränder zu stoppen. «Man muss ja wirklich sagen, dass wir Angst haben müssen, dass uns das System auseinanderfliegt», warnte er.
Besonders deutlich wurde Habeck gegenüber Merz. Im Gegensatz zum Kanzler habe er seine Partei auch in schwierigen Zeiten stets hinter sich gehabt, sagte Habeck. «Das hat er ja nun auch offensichtlich gar nicht mehr», so der Ex-Minister mit Blick auf den mangelnden Rückhalt für Merz in den eigenen Reihen. Habeck zeigte sich erstaunt über jene, die Merz ins Amt gewählt oder seinen Aufstieg befördert hätten und nun über dessen Auftreten erstaunt seien. Von einigen Medienvertretern verlangte er, sich diesbezüglich ehrlich zu machen. Diese hätten Merz «ganz schön hochgeschrieben».
Der frühere Vizekanzler räumte auch eigene Fehler ein. Mit Blick auf die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sagte er: «Ich war Teil des Rumgestreites, und es ist uns nicht gelungen, am Ende Lösungen zu geben, die groß genug sind für das Problem.» Die Streitthemen wie die Rente mit 63 oder die Wärmepumpe hätten die Regierung geprägt. Habeck warnte davor zu glauben, dass die Lösung dieser konkreten Probleme allein das Erstarken der politischen Ränder stoppen könne.
Die scharfen Worte, die Habeck 2025 zum eigenen Rücktritt in einem Interview mit der «taz» über den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) geäußert hatte, wollte er nicht zurücknehmen. Er hatte Söder «fetischhaftes Wurstgefresse» vorgeworfen und Klöckner als «Fehlbesetzung» bezeichnet, die «mutwillig oder aus Dämlichkeit» die Gesellschaft spalte. «Das war das erste Interview der Freiheit. Da konnte ich mal sagen, was ist», ordnete Habeck die Äußerungen ein. Die Moderatorin versuchte vergeblich, ihn zu einer Entschuldigung zu bewegen.
Eine Rückkehr in die Politik schloss Habeck nicht vollständig aus, betonte aber, er habe keine Pläne, keine Strategie und kein Verlangen danach. Gerüchten über eine neue Partei mit seinem ehemaligen Kabinettskollegen Volker Wissing trat er entgegen. Auf die Frage nach einem Comeback antwortete er: «Das kann ich mir im Moment nicht vorstellen.» Der 57-Jährige verfolgt nach eigenen Angaben das politische Geschehen mit großer Aufmerksamkeit, unter anderem die Debatte über Antisemitismus in der Berliner Linken und die Schwierigkeit, sich über die «Kriegsverbrechen» der israelischen Regierung in Gaza zu äußern. Zudem befasst er sich mit der sicherheitspolitischen Bedeutung der Arktis, über die er jüngst ein Buch verfasst hat.
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