Die EU-Staaten wollen nach dem Streit über die Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta künftig geschlossener auftreten und besser auf vergleichbare Lagen vorbereitet sein. Bei einer außerplanmäßigen Videokonferenz der EU-Innenminister verständigten sich die Mitgliedsländer darauf, Frühwarnsysteme auszubauen und die Kommunikation in Krisenzeiten durch zeitnahe Koordinierung zu stärken. Zugleich solle das gemeinsame Lagebild verbessert werden, hieß es in einer Mitteilung im Anschluss an die Sondersitzung.
Hintergrund der Beratungen war der massive Andrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta in der vergangenen Woche. Die an Marokko grenzende Nordafrika-Exklave erlebte zeitweise die Ankunft von bis zu 60.000 Menschen, die von marokkanischem Gebiet aus die EU erreichen wollten. Nach Angaben der Zentralregierung in Madrid ist der weitaus größte Teil inzwischen nach Marokko zurückgekehrt. Mehr als 70 Menschen kamen den Angaben zufolge bei dem Versuch ums Leben, die EU zu erreichen.
Der Ansturm hatte einen heftigen Streit zwischen den EU-Staaten entfacht. Die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs kritisierte die spanische Migrationspolitik. Spaniens Regierung warf den anderen Mitgliedsländern wiederum vor, die Krise politisch auszuschlachten. Bei der Sondersitzung der Innenminister gab es dafür nun deutliche Anerkennung für Madrid: Die Minister würdigten die raschen und wirksamen Maßnahmen der spanischen Behörden zur Bewältigung der Lage in Ceuta. Zudem sprachen sie den Familien der Menschen ihre Anteilnahme aus, die beim Versuch der Grenzüberquerung ums Leben gekommen sind.
Die EU-Kommission hatte vor dem Treffen zum Zusammenhalt aufgerufen und bemüht sich, keine Zweifel an dem EU-Migrationssystem aufkommen zu lassen, das erst vor gut sieben Wochen in Kraft getreten war. Nach Angaben der irischen Ratspräsidentschaft ging es in der Videokonferenz unter anderem darum, wie die EU ihre Außengrenzen besser schützen kann. Die Innenminister berieten damit erstmals seit dem Höhepunkt der Krise über konkrete Konsequenzen.
Eine wichtige Rolle spielte in der Ceuta-Krise offenbar auch die sozialen Netzwerke. Zahlreiche Migranten berichteten, sie seien durch Videos und Nachrichten auf Plattformen wie TikTok auf die angeblich offene Grenze aufmerksam geworden. Dort habe sich rasch die Hoffnung verbreitet, in Ceuta würden Unterkünfte bereitstehen und die Weiterreise aufs spanische Festland winken. Um auf vergleichbare Situationen künftig besser vorbereitet zu sein, will die EU beliebte soziale Netzwerke daher aufmerksamer beobachten. Frühwarnsysteme könnten etwa durch die Überwachung sozialer Medien weiterentwickelt werden, teilten die Mitgliedsländer mit.
Die Minister betonten zugleich, die Kommunikation in Krisenzeiten könne durch zeitnahe Koordinierung weiter gestärkt werden und sollte kohärenter sein. Die Erfahrungen aus Ceuta sollen nun in die weitere Arbeit an den Außengrenzen einfließen. Ob die EU nach dem offenen Konflikt wieder geeint auftreten kann, ließ die Videokonferenz nicht abschließend beantworten. Klar ist nur, dass die Ereignisse in Ceuta bleibende Spuren in der europäischen Migrationsdebatte hinterlassen haben und die Mitgliedstaaten ihre Instrumente zur Krisenfrüherkennung überdenken wollen.
