Thüringen richtet Sicherheitskabinett ein
Thüringens Landesregierung bündelt erstmals die Sicherheitsbehörden in einem Sicherheitskabinett, um besser auf hybride Bedrohungen, Spionage, Cyberangriffe und Drohnen reagieren zu können.
Thüringen will seine Bevölkerung und die Infrastruktur des Landes besser vor hybriden Bedrohungen, Spionage, Cyberangriffen und Drohnen schützen. Zu diesem Zweck kommt an diesem Dienstag erstmals ein Sicherheitskabinett zusammen, in dem die gesamte Landesregierung mit den Sicherheitsbehörden vertreten ist. Das Treffen findet nach Angaben der Staatskanzlei im Gefahrenabwehrzentrum im Süden Erfurts statt.
An den Beratungen nehmen neben den Mitgliedern der Landesregierung auch Vertreter der Polizei, des Landeskriminalamts, des Verfassungsschutzes, des Landesverwaltungsamts und des Landeskommandos der Bundeswehr teil. Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) erklärte vor dem Treffen, Thüringen sei ein sicheres Land, doch das Sicherheitsversprechen gehöre zu den obersten Aufgaben des Staates. Sicherheit müsse heute umfassender organisiert werden als noch vor einigen Jahren. Das Sicherheitskabinett bringe deshalb die gesamte Landesregierung und die Sicherheitsbehörden an einen Tisch.
Innenminister Georg Maier (SPD) betonte, entscheidend sei, dass Zuständigkeiten, Abläufe und Zusammenarbeit geklärt seien, bevor sie im Ernstfall gebraucht würden. Das Gremium soll damit die Abstimmung zwischen den verschiedenen Ebenen des Sicherheitsapparats verbessern und auf Bedrohungslagen vorbereiten, die sich nicht eindeutig einem einzelnen Ressort zuordnen lassen.
Hintergrund der neuen Struktur sind internationale Krisen sowie die Sorge vor Anschlägen auf die Infrastruktur. Die Staatskanzlei verwies auf den Stromausfall nach einem Anschlag in Berlin in diesem Jahr und auf den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt 2024. Viele Menschen sorgten sich seitdem um ihre Sicherheit. Bei dem Treffen des Sicherheitskabinetts geht es daher auch um den Brand-, Katastrophen- und Bevölkerungsschutz.
Mit der Einrichtung des Sicherheitskabinetts reagiert die Landesregierung auf eine Bedrohungslage, die zunehmend hybride Formen annimmt. Dazu zählen neben Cyberangriffen und Spionage auch der Einsatz von Drohnen, die kritische Einrichtungen ausspähen oder stören könnten. Die Zusammenführung der beteiligten Behörden soll sicherstellen, dass Informationen schneller ausgetauscht und Maßnahmen koordiniert eingeleitet werden können.
Das Sicherheitskabinett ist damit ein organisatorischer Schritt, der die bestehenden Strukturen ergänzt. Es soll die Zusammenarbeit zwischen Landesregierung, Polizei, Verfassungsschutz, Verwaltung und Bundeswehr verbessern. Die erste Sitzung dient dem Auftakt dieses Formats; weitere Treffen dürften folgen, um die Sicherheitsarchitektur des Landes kontinuierlich an neue Gefährdungen anzupassen.
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