Hamburger Verfassungsschutz warnt vor islamistischer Einflussnahme auf die Gesellschaft
Der Hamburger Verfassungsschutzchef Torsten Voß warnt vor islamistischen Gruppen, die über Vereine, Moscheen und soziale Medien eine schrittweise Islamisierung der Gesellschaft anstreben, und fordert eine sorgfältige Prüfung von Geldgebern und Kooperationspartnern.
Der Hamburger Verfassungsschutzchef Torsten Voß warnt vor islamistischen Gruppen in Deutschland, die nach seinen Angaben über Vereine, Moscheen und soziale Medien auf eine schrittweise Islamisierung der Gesellschaft hinarbeiten. Die Bestrebungen werden in der Berichterstattung als «friedliche Eroberung» beschrieben. Die Einflussnahme soll sich nach dieser Darstellung über Jahre entwickeln und bis hin zur Kontrolle von Strukturen reichen.
Voß rät dazu, Geldgeber und Kooperationspartner von Vereinen und Einrichtungen genau zu prüfen. Nur so lasse sich erkennen, wer hinter bestimmten Projekten steht und welche Interessen damit verfolgt werden. Die Warnung richtet sich ausdrücklich an Stellen, die mit solchen Organisationen zusammenarbeiten oder sie finanziell unterstützen. Gerade bei Vereinen und Moscheegemeinden, die öffentliche Räume nutzen, sieht der Verfassungsschutz einen Ansatzpunkt, um Sprache, Auftreten und Inhalte zu beeinflussen, bevor dies sichtbar wird.
Die Beobachtung betrifft nach den vorliegenden Angaben den Raum Hamburg, wo der Verfassungsschutz die Entwicklung im Blick behält. Zugleich macht die Darstellung deutlich, dass die Gefahr nicht in offener Gewalt, sondern in allmählicher gesellschaftlicher Durchdringung gesehen wird. Auch soziale Medien spielen in dieser Einschätzung eine Rolle, weil sie es Gruppen erlauben, ihre Botschaften unmittelbar und ohne institutionelle Kontrolle an junge Menschen zu richten. Ähnliche Aussagen finden sich in weiteren Berichten zu dem Thema, die dieselben Kernvorwürfe wiederholen.
Offen bleibt nach den vorliegenden Informationen, wie viele Gruppen tatsächlich aktiv sind, welche Organisationen und Personen konkret gemeint sind und in welchem Umfang Geld tatsächlich fließt. Diese Angaben lassen sich aus den bislang verfügbaren Hinweisen nicht belastbar ableiten. Die Einordnung der Lage bleibt daher auf die Einschätzung des Verfassungsschutzes beschränkt, ohne dass unabhängig überprüfte Zahlen vorliegen.
Die Debatte berührt grundsätzliche Fragen des Zusammenlebens in einer religiös vielfältigen Gesellschaft. Während Sicherheitsbehörden auf mögliche Einflussnahme hinweisen, stellt sich zugleich die Aufgabe, zwischen extremistischen Bestrebungen und der großen Mehrheit muslimischer Gemeinden zu unterscheiden, die sich zum Grundgesetz bekennen. Gerade deshalb ist eine präzise Benennung der Akteure und ihrer Finanzierung entscheidend, um Verdächtigungen gegen Unbeteiligte zu vermeiden. Die Warnung aus Hamburg ist damit vor allem ein Hinweis darauf, wie genau Behörden, Träger und Geldgeber künftig hinsehen müssen.
Quelle: welt.de
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