Roche setzt Investitionen in Deutschland aus
Der Schweizer Pharmakonzern Roche stellt wegen der Sparvorgaben der Bundesregierung alle künftigen Investitionen in Deutschland auf den Prüfstand. Deutschlandchef Steiners kritisiert den Vertrauensverlust und fordert verlässliche Rahmenbedingungen.
Der Schweizer Pharmakonzern Roche hat alle künftigen Investitionsentscheidungen in Deutschland vorerst gestoppt. Das Unternehmen reagiert damit auf die Sparvorgaben der Bundesregierung im Gesundheitswesen. «Wir haben sämtliche künftigen Investitionsentscheidungen in Deutschland erst einmal auf Hold gesetzt», sagte Roche-Deutschlandchef Daniel Steiners der «Welt». «Für den Pharmabereich kann ich sagen, dass die Politik zuletzt sehr viel Vertrauen zerstört hat.»
Steiners bekräftigte damit frühere Aussagen des Konzerns und forderte verlässliche Rahmenbedingungen. Mit Blick auf das Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge (GKV) kritisierte er: «Statt die strukturellen Probleme der GKV anzugehen, setzt die Politik auf kurzfristige Einsparungen und zusätzliche Belastungen für die Industrie.» Damit verliere man doppelt: «Das eigentliche Problem wird nicht gelöst, denn ohne echte Strukturreformen verpuffen solche Einsparungen erfahrungsgemäß, und man steht schnell wieder vor demselben Defizit.»
Die geplante Standortklausel, die forschende und produzierende Pharmaunternehmen bei den Herstellerrabatten entlasten soll, könne die negativen Folgen des Gesetzes nur teilweise ausgleichen, sagte Steiners. Nötig sei eine umfassende Strategie. Die Nachricht ist ein Rückschlag für die Bundesregierung, die am selben Tag bei einem Investorengipfel in Berlin mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) für den Standort Deutschland wirbt.
Steiners lobte zugleich die Industriepolitik der USA. «Die USA haben erkannt, wie wichtig es ist, unsere Industrie zu stärken, und tun jetzt alles dafür, um es für die Unternehmen so einfach und so attraktiv wie möglich zu machen, dort zu investieren. Europa sollte vor allem lernen, sich wieder anzustrengen», sagte der Manager. Roche beschäftigt in Deutschland mehr als 18.000 Menschen und baut seinen Standort im bayerischen Penzberg stark aus. Die bereits beschlossene Aufstockung dort sei von dem Investitionsstopp nicht betroffen, sagte eine Sprecherin.
Die Sparpläne der Bundesregierung sorgen in der gesamten Pharmabranche für Unmut. Die Industrie kritisiert, dass die Koalition im Koalitionsvertrag die Stärkung des Pharmastandorts versprochen, zugleich aber schärfere Sparvorgaben beschlossen hat. Moniert wird vor allem die Erhöhung des Herstellerrabatts, den Arzneimittelhersteller den Krankenkassen gewähren müssen. Bereits im Sommer hatte der US-Konzern Eli Lilly angekündigt, geplante Investitionen von 2,5 Milliarden Euro in Rheinland-Pfalz zu halbieren. Boehringer Ingelheim strich geplante Ausgaben von 900 Millionen Euro komplett – ebenfalls mit Verweis auf die Sparvorgaben. Auch Pfizer hatte Investitionen in Deutschland auf den Prüfstand gestellt.
Kritik an der Haltung der Unternehmen kommt von den gesetzlichen Krankenkassen. «Die Pharmaindustrie verdient blendend in Deutschland und das wird auch mit der aktuellen Gesetzgebung so bleiben», sagte Stefanie Stoff-Ahnis, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes. «Noch höhere Arzneimittelpreise würden die gerade mit großer Mühe geschaffte Stabilisierung der Krankenkassenfinanzen wieder in Frage stellen. Die Folge wären höhere Gewinne für die Pharmaunternehmen, aber die Patientinnen und Patienten hätten nichts davon.»
Der Investitionsstopp von Roche fällt in eine angespannte Phase für den Pharmastandort Deutschland. Die Bundesregierung hatte sich im Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, die Branche zu stärken und den Standort attraktiver zu machen. Die nun beschlossenen Einsparungen im GKV-Bereich stehen dazu im Widerspruch. Wie stark der Vertrauensverlust bereits ist, zeigt sich an den angekündigten Kürzungen mehrerer großer Konzerne. Ob die Standortklausel die Wende bringt, ist offen. Roche jedenfalls will seine Entscheidungen erst überdenken, wenn die Rahmenbedingungen verlässlicher werden.
5
