Zehntausende demonstrieren in Belgrad drei Tage vor der Parlamentswahl
Drei Tage vor der Parlamentswahl in Serbien hat die oppositionelle Studentenliste in Belgrad eine Großdemonstration abgehalten. Zehntausende Anhänger folgten dem Aufruf. Umfragen deuten auf ein offenes Rennen gegen Präsident Aleksandar Vučić hin.
Drei Tage vor der Parlamentswahl in Serbien haben in Belgrad zehntausende Anhänger der oppositionellen Studentenliste demonstriert. Die Kundgebung am Donnerstagabend wurde von der Studentenbewegung organisiert, die bei der Abstimmung am Sonntag gegen die Regierung von Präsident Aleksandar Vučić antritt. Die Demonstration unterstreicht die Mobilisierungsfähigkeit der Opposition kurz vor dem Urnengang.
Die Studentenliste hatte zu der Veranstaltung in der serbischen Hauptstadt aufgerufen und konnte nach Angaben der Organisatoren eine fünfstellige Zahl von Teilnehmern versammeln. Die Bewegung versteht ihren Wahlkampf als grundsätzliche Richtungsentscheidung. In Parolen und Reden wurde die Auseinandersetzung als Frage zwischen «Serbien oder die Mafia» und zwischen «Freiheit oder Sklaverei» zugespitzt. Damit versucht die Studentenliste, das politische System unter Vučić als korrupt und undemokratisch zu brandmarken und die Wahl als Referendum über die Zukunft des Landes zu framing.
Die Demonstration fällt in eine Phase, in der der Ausgang der Parlamentswahl als offen gilt. Umfragen deuten auf ein enges Rennen hin. Zwar gelten Vučić und seine Partei seit Jahren als dominierende Kraft in der serbischen Politik, doch die Studentenbewegung hat in den vergangenen Monaten an Sichtbarkeit und Unterstützung gewonnen. Die Großkundgebung in Belgrad soll signalisieren, dass die Opposition in der Lage ist, Menschen in großer Zahl auf die Straße zu bringen und Wähler zu mobilisieren.
Die politische Lage in Serbien ist seit längerem von Spannungen geprägt. Die Regierung von Aleksandar Vučić sieht sich wiederholt mit Vorwürfen konfrontiert, Medien und Institutionen zu kontrollieren und den politischen Wettbewerb einzuschränken. Die oppositionelle Studentenliste tritt mit dem Anspruch an, diese Verhältnisse zu verändern und den seit Jahren regierenden Präsidenten herauszufordern. Ob es ihr gelingt, die bestehende Machtstruktur zu erschüttern, hängt maßgeblich von der Wahlbeteiligung und der Fähigkeit ab, auch außerhalb der Hauptstadt Unterstützung zu gewinnen.
Die Abstimmung am Sonntag wird daher mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt. Beobachter sehen in ihr eine Bewährungsprobe für die demokratischen Kräfte des Landes. Die Studentenliste setzt auf die Dynamik der vergangenen Monate und auf die Mobilisierung vor allem jüngerer Wähler. Die Regierungsseite wiederum dürfte auf ihre organisatorische Stärke und ihre Verwurzelung in Teilen der Bevölkerung setzen. Wie sich die Demonstration in Belgrad auf das Wahlergebnis auswirkt, bleibt bis zur Auszählung der Stimmen offen.
Die serbische Hauptstadt war in den vergangenen Monaten wiederholt Schauplatz großer Proteste gegen die Regierung. Die Kundgebung drei Tage vor der Wahl ist ein letzter Versuch der Opposition, öffentlichen Druck aufzubauen und unentschlossene Wähler zu erreichen. Die politische Auseinandersetzung in Serbien wird damit auch international aufmerksam verfolgt, da das Land sowohl geopolitisch als auch im Kontext der EU-Beitrittsperspektive eine wichtige Rolle spielt.
10
