Merz würdigt türkische Einwanderer und warnt vor Angst vor dem Fremden
Zum 65. Jubiläum des Anwerbeabkommens mit der Türkei lobt Bundeskanzler Merz die Leistungen der Gastarbeiter und bezeichnet Fremdenangst als Gift jeder freiheitlichen Gesellschaft. Zugleich erinnert er an die dunklen Kapitel der Einwanderungsgeschichte und nennt den Begriff Remigration ein Unwort.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat zum 65. Jubiläum des Anwerbeabkommens mit der Türkei die Leistungen türkischer Einwanderer und ihrer Nachkommen gewürdigt. Deutschland sei durch die Migration aus der Türkei «kulturell, wirtschaftlich, wissenschaftlich und kulinarisch reicher geworden», sagte Merz. Zugleich warnte er eindringlich vor Vorurteilen und Rassismus. Angst vor dem Fremden sei «Gift jeder freiheitlichen Gesellschaft», so der Kanzler. Er bezeichnete diese Angst zudem als «ideologisch infektiös».
Das Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei war vor 65 Jahren geschlossen worden. Es ermöglichte türkischen Arbeitskräften die gezielte Einreise nach Deutschland und legte den Grundstein für die heutige türkischstämmige Bevölkerung. Merz hob in diesem Zusammenhang besonders den Fleiß der ersten Generation von Einwanderern hervor. Viele von ihnen hätten unter schwierigen Bedingungen zum wirtschaftlichen Aufstieg der Bundesrepublik beigetragen. Die Geschichte der Einwanderung aus der Türkei umfasse jedoch auch «schwarze Kapitel», betonte der Kanzler. Damit spielte er auf Diskriminierung, Ausgrenzung und rassistische Anfeindungen an, denen Gastarbeiter und ihre Familien in der Vergangenheit ausgesetzt waren.
Der Begriff Remigration, der in der migrationspolitischen Debatte von einigen Akteuren verwendet wird, bezeichnete Merz als Unwort. Die Bezeichnung suggeriert die massenhafte Rückführung von Menschen mit Migrationsgeschichte und wird von Kritikern als beschönigende Umschreibung für Abschiebungen und Ausweisungen gewertet. Mit seiner klaren Haltung positioniert sich der Bundeskanzler in einer aufgeheizten Debatte, in der Forderungen nach einer restriktiveren Migrationspolitik lauter geworden sind. Merz mahnte stattdessen ein differenziertes Bild an und verwies auf die lange Integrationsgeschichte türkischstämmiger Menschen in Deutschland.
Die Äußerungen des Kanzlers fallen in eine Zeit, in der über Migration, Integration und den Umgang mit Fremdenfeindlichkeit intensiv gestritten wird. Das Jubiläum des Anwerbeabkommens bietet Anlass, Bilanz zu ziehen. Aus dem ursprünglich als vorübergehend gedachten Anwerben von Arbeitskräften entwickelte sich eine dauerhafte Einwanderungsgesellschaft. Türkischstämmige Menschen sind heute in Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Politik präsent. Merz betonte, dass diese Entwicklung Deutschland insgesamt zugutekomme. Die Warnung vor Fremdenangst richtete sich an die gesamte Gesellschaft und unterstrich die Verantwortung der Politik, Vorurteilen entgegenzutreten.
Die Debatte um den Begriff Remigration hatte zuletzt an Schärfe gewonnen. Kritiker sehen darin eine Strategie, Migranten pauschal als Bedrohung darzustellen. Merz' klare Ablehnung des Begriffs dürfte in Teilen der eigenen Partei und darüber hinaus für Diskussionen sorgen. Zugleich sendet der Kanzler ein Signal an die türkischstämmige Community, deren Beitrag zur deutschen Gesellschaft er ausdrücklich anerkannte. Die Feierlichkeiten zum 65. Jahrestag des Abkommens boten den Rahmen für diese Einordnung. Ob die Worte des Kanzlers die integrationspolitische Debatte versachlichen können, bleibt abzuwarten. Die Geschichte der Gastarbeit in Deutschland zeigt, wie eng wirtschaftlicher Erfolg und gesellschaftliche Integration miteinander verflochten sind.
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