Iran bestellt deutschen Botschafter Dittmann ein
Teheran reagiert auf die Einbestellung des iranischen Botschafters in Berlin und übermittelt dem deutschen Botschafter Axel Dittmann Protest gegen die «verächtliche Haltung» deutscher Amtsträger. Hintergrund sind Spionageurteile des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg.
Der Iran hat den deutschen Botschafter Axel Dittmann ins Außenministerium in Teheran einbestellt. Nach Angaben des iranischen Staatssenders Press TV soll dem Diplomaten der starke Protest des Landes gegen die «verächtliche Haltung bestimmter deutscher Amtsträger» gegenüber dem Iran übermittelt werden. Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte die Einbestellung am Abend.
Generaldirektor Aliresa Jussefi bezeichnete die in Deutschland gegen den Iran erhobenen Vorwürfe als ein Manöver bestimmter Institutionen. Damit solle die deutsche Unterstützung für den US-israelischen Krieg gegen den Iran verschleiert werden, zitierte Press TV den Beamten. Die Einbestellung Dittmanns ist eine direkte Reaktion auf einen Schritt Berlins: Wenige Stunden zuvor hatte das Auswärtige Amt den iranischen Botschafter in Deutschland vorgeladen.
Auslöser der diplomatischen Spannungen sind Urteile des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg. Die Richter verurteilten in der vergangenen Woche einen 54 Jahre alten Mann zu achteinhalb Jahren Haft und einen 43-Jährigen zu viereinhalb Jahren Gefängnis. Beide Männer lebten in Dänemark. Nach Überzeugung des Gerichts hatten sie den Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, und den Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, ausgekundschaftet. Die Anklage umfasste geheimdienstliche Tätigkeit im Auftrag des Irans sowie eine versuchte Beteiligung an Mord und schwerer Brandstiftung.
Die Bundesregierung wertet die Verurteilungen als Beleg für eine direkte Verbindung der Täter nach Teheran. Die Einbestellung des iranischen Botschafters in Berlin war die unmittelbare Folge. Teheran wiederum weist die Vorwürfe als grundlos zurück und kehrte den diplomatischen Schritt nun gegen die Bundesrepublik.
Der Iran beschränkte seine Reaktion nicht auf den deutschen Vertreter. Auch der Botschafter der Europäischen Union in Teheran, der Ire Aidan Cronin, wurde einbestellt. Irland hat derzeit den EU-Vorsitz inne. Mit dem Schritt solle gegen eine Reihe «grundloser» Vorwürfe gegen den Iran protestiert werden, hieß es aus Teheran. Jussefi erklärte, die aktuelle Lage in Westasien und am Persischen Golf sei das Ergebnis der «verantwortungslosen Politik» der EU.
Die gegenseitigen Einbestellungen markieren einen weiteren Tiefpunkt im deutsch-iranischen Verhältnis. Botschafter Dittmann vertritt die Bundesrepublik seit Jahren in Teheran. Einbestellungen sind das diplomatische Mittel, mit dem Staaten offiziell Protest gegen das Verhalten eines anderen Landes einlegen. Dass beide Seiten innerhalb weniger Stunden zu diesem Instrument greifen, unterstreicht die angespannte Lage zwischen Berlin und Teheran.
Für die Bundesregierung steht dabei die Sicherheit jüdischer und israelbezogener Einrichtungen in Deutschland im Vordergrund. Die Hamburger Urteile bestätigen aus Sicht der Ermittlungsbehörden, dass der Iran auf deutschem Boden gegen politische und gesellschaftliche Vertreter vorgeht. Teheran bestreitet jede Verantwortung und wirft Berlin vor, mit den Anschuldigungen eigene außenpolitische Ziele zu verfolgen. Eine schnelle Entspannung der Lage ist nach den jüngsten Schritten nicht zu erwarten.
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