Frankreich will bei Ukraine-Gesprächen in Abu Dhabi vertreten sein
Außenminister Barrot kündigt an, dass Frankreich und Europa bei den Gesprächen zwischen Russland, der Ukraine und den USA am Dienstag und Mittwoch in Abu Dhabi eingebunden werden sollen. Die Pläne für ein größeres Abkommen bleiben jedoch unklar.
Frankreich wird nach Angaben seines Außenministers Jean-Noël Barrot bei den bevorstehenden Gesprächen über das Ende des Ukraine-Kriegs vertreten sein. Delegationen aus Russland, der Ukraine und den Vereinigten Staaten treffen sich am Dienstag und Mittwoch in Abu Dhabi, um über die nächsten Schritte zu beraten. Barrot betonte, dass französische Unterhändler teilnehmen werden, deren Namen jedoch noch nicht bekanntgegeben wurden.
Barrot erklärte, die Europäer hätten in den vergangenen Wochen gegenüber den amerikanischen Vermittlern darauf gedrängt, am Verhandlungsprozess beteiligt zu werden. Aus seiner Sicht lassen sich die Sicherheitsinteressen Europas nicht ohne europäische Mitwirkung regeln. Dieser Anspruch bildet den Kern seiner Forderung, dass der Kontinent in den Gesprächen angemessen repräsentiert sein müsse.
US-Präsident Donald Trump hat von einem »großen Abkommen« gesprochen, das Europa und Russland gleichermaßen betreffen solle. Die Konturen dieses Plans seien aber noch vage, sagte Barrot, der nach eigenen Angaben die Details nicht kenne. Ein Sicherheitsrahmen, den der Berater Jared Kushner skizziert hat, sieht unter anderem verbesserte Kommunikation, militärische Transparenz und eine Verringerung des Eskalationsrisikos vor. Die Vereinigten Staaten erklärten, sie wollten sich eng mit ihren europäischen Partnern abstimmen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigt sich skeptisch gegenüber der geplanten neuen europäischen Sicherheitsordnung. Er besteht darauf, dass zunächst über ein Ende des Krieges gesprochen werden müsse. Damit verschiebt sich der Fokus der Verhandlungen zwischen grundsätzlichen Fragen europäischer Sicherheit und dem unmittelbaren Ziel, die Kampfhandlungen zu beenden.
Offen bleibt damit vorerst, wer Frankreich und Europa in Abu Dhabi konkret vertreten wird und welchen Inhalt sowie welchen Umfang ein möglicher, von den USA angeführter Deal haben könnte. Die kommenden Verhandlungstage dürften zeigen, ob sich die europäische Forderung nach Mitsprache in der Praxis durchsetzt.
Quelle: deutschlandfunk.de
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