Trump droht Iran und sucht zugleich Ausweg aus dem Krieg
Bei der UN-Generalversammlung in New York liefern sich US-Präsident Trump und Irans Präsident Peseschkian einen Schlagabtausch. Parallel laufen erstmals seit Monaten wieder indirekte Gespräche, doch eine Lösung ist nicht in Sicht. Die Straße von Hormus bleibt gesperrt, die Spritpreise in den USA steigen deutlich.
US-Präsident Donald Trump hat bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York scharfe Drohungen gegen den Iran ausgesprochen und zugleich die Möglichkeit eines Abkommens offengelassen. Er stehe vor einer «großen Entscheidung», sagte Trump am Dienstag. Er könne mit Teheran eine Vereinbarung schließen, die dem Land eine erfolgreiche Zukunft ermögliche, oder die Islamische Republik «schnell vernichten». Ob er das Land in die Hölle schicken solle, «ohne Überlebenschance und ohne Hoffnung auf zukünftige Größe oder nachfolgende Generationen», fragte der Präsident in den Saal hinein. Seine Wortwahl erinnerte an Äußerungen aus dem April, als er damit gedroht hatte, die USA könnten «eine ganz Zivilisation untergehen» lassen.
Einen Tag später sprach der iranische Präsident Massud Peseschkian an derselben Stelle zu den Vereinten Nationen. Es war ein historischer Auftritt: Erstmals wandte sich bei der Generaldebatte der Regierungschef eines Landes an die Versammlung, das sich gleichzeitig im Krieg mit den USA befindet. Der 71-Jährige sagte, sein Land werde von Trump als Terrorist diffamiert, tatsächlich aber sei der Iran «Opfer des Terrorismus». Als Beispiele nannte er die Tötung des Staatsoberhauptes Ajatollah Chamenei und den Beschuss einer iranischen Schule. Beide Angriffe gehen nach seinen Angaben auf das US-Militär zurück, das sich seit Februar im Krieg mit dem Iran befindet. Aus Protest gegen Peseschkians Worte verließ die US-Delegation den Saal.
Trotz des rhetorischen Schlagabtauschs kam Bewegung in die festgefahrene Lage. Zwischen den beiden Reden hatten am Dienstag nach längerer Pause wieder indirekte Verhandlungen über den Krieg begonnen. Für die USA nahmen die Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner teil, für den Iran sprach Außenminister Abbas Araghtschi. Das Treffen dauerte drei Stunden und sei «sehr gut» verlaufen, sagte Trump vor Journalisten. Witkoff sprach von einer «erfolgreichen Gesprächsrunde» und erhofft sich «konstruktive und vielversprechende» Ergebnisse. Die letzte Gesprächsrunde über ein Kriegsende hatte Anfang Juli in Katar stattgefunden.
US-Außenminister Marco Rubio hält ein Friedensabkommen weiterhin für möglich. «Ich denke, es wird einen Deal geben», sagte er am Mittwoch in New York, fügte aber hinzu, eine solche Einigung brauche Zeit. Zugleich schloss er nicht aus, den Druck auf den Iran zu erhöhen, falls es keine Fortschritte gebe. Der Präsident verfüge dafür über wirtschaftliche und militärische Möglichkeiten, so Rubio, ohne ins Detail zu gehen. Sowohl Rubio als auch Trump sehen einen Zusammenhang zwischen den Verhandlungen und den kommenden Zwischenwahlen in den USA. Beide behaupten, der Iran warte die Wahlergebnisse ab, bevor er zu einem Abkommen bereit sei, weil das Regime in Teheran hoffe, dass der US-Präsident verliert. Rubio zufolge versteht der Iran das politische System der USA offenbar nicht gut: Zwar könnte Trumps republikanische Partei bei den Zwischenwahlen verlieren, doch der Präsident steht im November nicht selbst auf dem Stimmzettel. Gewählt werden ein Drittel des Senats und das gesamte Repräsentantenhaus.
Der Druck auf die USA, einen Ausweg aus dem Krieg zu finden, wächst. In der vergangenen Woche räumte das Pentagon erstmals öffentlich ein, dass das US-Militär unter Munitionsmangel leidet. Entsprechende Berichte hatten Trump und andere US-Vertreter zuvor stets dementiert. Hinzu kommt die Blockade der Straße von Hormus, die in den USA weiter für hohe Spritpreise sorgt. Der Durchschnittspreis für eine Gallone Benzin (3,8 Liter) liegt laut dem Automobilklub AAA aktuell bei 4,50 Dollar. Vor rund einem Jahr kostete Benzin mit durchschnittlich 3,20 Dollar etwa 40 Prozent weniger. Noch deutlicher fiel der Anstieg beim Diesel aus: Eine Gallone kostet derzeit im Schnitt 6,50 Dollar, ein Plus von rund 76 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Wegen der hohen Preise brachte Trump am Dienstag eine neue Maßnahme ins Gespräch, deren Einzelheiten zunächst offenblieben.
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